Vorlage

E-ID-Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

a. eigenhändig unterzeichnet oder mit einer mit einem qualifizierten Zeitstempel verbundenen qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 2016³⁶ über die elektronische Signatur signiert sein;

b. mit einem Identifikationsmittel bestätigt werden, das von einem nach Artikel 31 zertifizierten Herausgeber oder einem Kanton herausgegeben wurde; oder

c. bestätigt werden, wenn sie oder er über den Authentifizierungsdienst nach Artikel 11 Absatz 3^bisEMBAG³⁷ authentifiziert ist.

Art. 17 Abs. 1 Bst. c

¹Stammgemeinschaften müssen:

c. sicherstellen, dass Patientinnen und Patienten und deren Stellvertretung sich für den Zugriff auf das elektronische Patientendossier mit Identifikationsmitteln authentifizieren, die von einem nach Artikel 31 zertifizierten Herausgeber oder einem Kanton herausgegeben wurden. Die Authentifizierung von Patientinnen und Patienten kann auch mittels Authentifizierungsdienst nach Artikel 11 Absatz 3^bisEMBAG³⁸ erfolgen;

Art. 24 Abs. 1 zweiter Satz

¹… Diese muss sich mit einem Ausweis nach dem Ausweisgesetz vom 22. Juni 2001³⁹, einem Ausweis nach den Artikeln 41–41b des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005⁴⁰ oder der E-ID nach dem BGEID vom 20. Dezember 2024⁴¹ ausweisen oder einen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Bundesgesetz vom 18. März 2016⁴² über die elektronische Signatur signierten Antrag auf elektronischem Weg einreichen.

Art. 27a Von Kantonen herausgegebene Identifikationsmittel

¹Die von den Kantonen herausgegebenen Identifikationsmittel müssen den Anforderungen der Artikel 23–27 sowie den Konkretisierungen nach Artikel 31 Absatz 2 und 3 entsprechen.

²Die Kantone melden dem BAG diese Identifikationsmittel.

³Das BAG veröffentlicht ein Verzeichnis dieser Identifikationsmittel.

⁴Liegt eine schwerwiegende Gefährdung des Schutzes oder der Sicherheit der Daten des elektronischen Patientendossiers vor, so kann das BAG den Gebrauch dieser Identifikationsmittel für den Zugriff auf das elektronische Patientendossier verbieten. Das BAG kann von den Kantonen die notwendigen Unterlagen einfordern.

³⁶SR 943.03

37 SR 172.019

38 SR 172.019