Erläuternder Bericht

IT-Architektur von EasyGov ist dabei unerlässlich, um den Auftrag aus dem UEG erfüllen zu können. Eine technische Modernisierung und Standardisierung ist erforderlich, damit die Weiterentwicklung von EasyGov voranschreiten kann.

Die administrative Entlastung bleibt aber auch ausserhalb des digitalen Bereichs eine Priorität. Die Standortförderung nimmt in bundesinternen Verfahren Stellung und setzt sich im Koordinationsorgan für die KMU-Politik des Bundes (KP-KMU) dafür ein. Einen wesentlichen Beitrag zur administrativen Entlastung leistet auch die ausserparlamentarische Kommission KMU-Forum, deren Sekretariat bei der Direktion für Standortförderung angesiedelt ist. Die Vorschläge des KMU-Forums werden mit der Wirtschaftspolitik des SECO abgeglichen, namentlich im Bereich der Regulierungsfolgeabschätzungen. Das KMU-Forum prüft vorgesehene Massnahmen in Bezug auf Kosten und Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit und beurteilt kritisch einen allfälligen «Swiss Finish». Seine Empfehlungen an die Autorenschaft von Regulierungen führen regelmässig zu Verbesserungen aus KMU-Sicht und damit zu Entlastungen oder zur Vermeidung von zusätzlichen Belastungen für Unternehmen im Gegenwert von mehreren Millionen Franken pro Jahr.

Schwerpunkt II: Zugang für KMU zu internationalen Märkten erleichtern

Die Exportförderung unterstützt Schweizer KMU in einer sich rasch verändernden Welt mit Exporthürden und volatilen internationalen Rahmenbedingungen, etwa durch rasch wechselnde Regulierungen oder handelsbeschränkende Massnahmen. Damit werden Geschäfte im Ausland komplexer, teurer und aufwändiger und erfordern Strategien zur Diversifikation von Marktrisiken. Gleichzeitig eröffnen sich auch Perspektiven aus Handelsabkommen. Um diese optimal zu nutzen, sind fundierte Informationen, kompetente Beratung und geeignete Absicherungen unerlässlich. Inskünftig geht es zudem vermehrt darum, zusätzliche Ziele bei neuen Handelsabkommen zu unterstützen, beispielsweise in Bezug auf Investitionen (Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indien, TEPA Indien).

Schwerpunkt III: Regionen wirtschaftlich stärken

Mit der Standortförderung will der Bundesrat Regionen wirtschaftlich stärken, damit alle Regionen attraktive Lebens- und Arbeitsorte sind und bleiben. Die Standortförderung unterstützt Tourismusdestinationen sowie strukturschwächere Gebiete in ländlichen Räumen, sowie in Berg- und Grenzregionen. Sie stärkt deren Wettbewerbsfähigkeit und zielt auf eine Verbesserung der regionalen Standortqualität. Dazu unterstützen Innotour, die Regionalpolitik und die EU-Interreg-Programme konkrete Projekte sowie Vernetzungs- und Coachingangebote. Damit werden wirtschaftliches Potenzial besser ausgeschöpft und regionale (auch grenzüberschreitende) Lösungen ermöglicht. Auch das Landesmarketing kommt regionalen Gebieten zugute.

Die drei Schwerpunkte und die Förderinstrumente verstärken sich gegenseitig

Die drei Schwerpunkte sind elementar zur Erreichung der Ziele und der Vision der Standortförderung des Bundes: Sie arbeitet für einen Wirtschaftsstandort Schweiz, der wettbewerbsfähig ist und den Wohlstand sichert. Die KMU-Politik, die Tourismuspolitik, die Regionalpolitik sowie die Exportförderung und Standortpromotion tragen zu dieser Vision bei. Sie verstärken sich gegenseitig, was sich wie folgt illustrieren lässt: wenn die KMU-Politik für administrative Entlastung von Unternehmen sorgt und diese Unternehmen mit Unterstützung der Regionalpolitik wettbewerbsfähiger werden, dann können diese dank dem Exportförderdispositiv leichteren Marktzugang finden. Oder wenn