Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2026/38: Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) im Bereich Sicherheit · 89 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 82Fedlex · Erläuternder Bericht

Soweit die neuen Bestimmungen die Bearbeitung von Personendaten oder Daten ju- ristischer Personen betreffen, stehen sie im Einklang mit den Grundsätzen des DSG sowie des RVOG. Für die individuellen datenschutzrechtlich relevanten Massnahmen wird auf die Erläuterungen der betroffenen Bestimmungen in Kapitel 4 verwiesen.