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Reglement für das Eidgenössische Versicherungsgericht (Sozialversicherungsabteilung des Bundesgerichts)

Dokument vom 16. November 1999 · Seiten 3019–3027

Amtliche Sammlung · AS 1999 3026Amtliche Sammlung · AS 1999 3019

3Es nimmt an den Sitzungen der Gerichtsleitung und des Gesamtgerichts mit beratender Stimme teil.

4Der Generalsekretär wird durch den Präsidialsekretär vertreten.

Art. 21 Dokumentation und Bibliothek

1Der Dokumentationsdienst nimmt die ihm von der Gerichtsleitung übertragenen Dokumentationsaufgaben wahr. Er verwaltet die Register und die Datenbank zur Rechtsprechung. Er kann zu dokumentalistischen Abklärungen herangezogen werden.

2Der Bibliotheksdienst gewährleistet den umfassenden und einfachen Zugang zu den juristischen Publikationen.

Art. 22 Informatik

1Das Eidgenössische Versicherungsgericht arbeitet im Bereich der Informatik mit dem Bundesgericht zusammen.

2Der Informatikdienst sorgt für die Benutzbarkeit der am Gericht verwendeten EDV-Systeme (insbesondere Bürokommunikation, BRADO-Applikationen).

3Die Interessen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts sind im Informatikdienst der beiden Gerichte angemessen zu vertreten.

5. Abschnitt: Gerichtskanzlei

Art. 23

1Die Gerichtskanzlei gewährleistet die administrativen Abläufe, welche für die Instruktion bis zur Spruchreife, die Erstellung der Urteilsanträge und -entwürfe mitsamt ihrer Zirkulation in den Kammern sowie die Ausfertigung der Urteile erforderlich sind.

2Die Gerichtskanzlei erfüllt im Bereich der Rechtspflege und der Gerichtsverwaltung im Weiteren die Aufgaben, welche ihr von der Gerichtsleitung, dem Präsidium oder vom Generalsekretariat zugeteilt werden.

3Der Kanzlei steht ein Kanzleidirektor vor. Er untersteht für die Aufgaben nach den Absätzen 1 und 2 der Fachaufsicht durch das Präsidium und, wo nötig, der Fachaufsicht durch die Gerichtsleitung. Der Kanzleidirektor schlägt, im Einverständnis mit dem Generalsekretariat, die Wahl und die Beförderung der Mitarbeiter vor.