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Organisationsverordnung für das Eidgenössische Finanzdepartement (OV-EFD)

Dokument vom 11. Dezember 2000 · Seiten 267–282

Amtliche Sammlung · AS 2001 271Amtliche Sammlung · AS 2001 267

b. Sie stellt finanzpolitische Grundlagen und Optionen bereit, insbesondere für die Führung der Wirtschafts- und Währungspolitik.

c. Sie betreut die internationalen Finanz- und Währungsangelegenheiten.

Art. 10 Besondere Aufgaben

1 Die EFV hat folgende besondere Aufgaben:

a. Sie besorgt die Geldbeschaffung und -anlage des Bundes.

b. Sie erarbeitet und vollzieht die Erlasse über den bundesstaatlichen Finanzausgleich6 und erstellt die Finanzstatistik.

c. Sie pflegt die Beziehungen des Bundes zur Schweizerischen Nationalbank.

2 Der EFV unterstellt sind:

a. die Zentrale Ausgleichsstelle für die Alters- und Hinterlassenenversicherung;

b. die Eidgenössische Ausgleichskasse;

c. die Schweizerische Ausgleichskasse;

d. die IV-Stelle für Versicherte im Ausland.

3 Die Organisation und die Aufgaben der Dienststellen nach Absatz 2 werden besonders geregelt.

Art. 11 Besondere Bestimmungen

1 Die EFV organisiert die Haushalt- und Rechnungsführung sowie die Zahlungsabwicklung in der Bundesverwaltung. Sie erlässt die dazu erforderlichen Weisungen.

2 Zur Rechnungsführung nach Absatz 1 gehört auch das betriebliche Rechnungswesen, insbesondere jenes der mit Leistungsaufträgen geführten Verwaltungsbereiche (Art. 38a Finanzhaushaltgesetz vom 6. Oktober 19897).

3. Abschnitt: Eidgenössisches Personalamt

Art. 12 Ziele und Funktionen

1 Das Eidgenössische Personalamt (EPA) verfolgt als Fachstelle für das Personalwesen folgende Ziele:

a. Es schafft die Voraussetzungen für eine vorausschauende Personalpolitik im Bund.

b. Es setzt sich dafür ein, dass der Bund fortschrittliche und soziale Anstellungsbedingungen bietet und auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig bleibt.

6 SR 613.1, 613.11, 613.12, 613.13, 613.14

7 SR 611.0