Organisationsverordnung für das Eidgenössische Finanzdepartement (OV-EFD)
Dokument vom 11. Dezember 2000 · Seiten 267–282
Amtliche Sammlung · AS 2001 274Amtliche Sammlung · AS 2001 267
Art. 18 Besondere Aufgaben
Die ESTV hat folgende besondere Aufgaben:
a. Sie handelt Staatsverträge zur Vermeidung der Doppelbesteuerung aus und vollzieht sie.
b. Sie betreut die internationalen Steuerangelegenheiten.
c. Sie führt eine Dokumentation über die in- und ausländischen Steuerordnungen und erstellt die schweizerische Steuerstatistik.
6. Abschnitt: Eidgenössische Zollverwaltung
Art. 19 Ziele und Funktionen
1 Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) verfolgt folgende Ziele:
a. Sie beschafft dem Bund einen namhaften Teil der zur Finanzierung seiner Aufgaben erforderlichen Einnahmen.
b. Sie verhütet und bekämpft illegale Handlungen im Grenzraum und trägt damit zur inneren Sicherheit des Landes und zum Schutz der Bevölkerung bei.
2 Zur Verfolgung ihrer Ziele nimmt die EZV insbesondere folgende Funktionen wahr:
a. Sie überwacht den Personen- und Warenverkehr über die Zollgrenze.
b. Sie erhebt Zölle, besondere Verbrauchssteuern und andere Abgaben.
c. Sie wahrt die Sicherheit im Grenzraum.
d. Sie wirkt mit beim Vollzug nichtzollrechtlicher Erlasse.
Art. 20 Zollkreise
1 Das Gebiet der Schweiz ist in Zollkreise gegliedert, die der EZV unterstellt sind.
2 Die Festlegung der Zollkreise ist Sache des Departements.
7. Abschnitt: Bundesamt für Informatik und Telekommunikation
Art. 21 Ziele und Funktionen
1 Das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) verfolgt folgende Ziele:
a. Es richtet sein Angebot auf die Bedürfnisse der Leistungsbezüger (Kunden) aus.
b. Es gewährleistet die erforderliche Sicherheit für Informatikmittel und Daten.
c. Es setzt die verfügbaren Mittel wirtschaftlich und wirksam ein.