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Verordnung über die Bearbeitung biometrischer erkennungsdienstlicher Daten

Dokument vom 21. November 2001 · Seiten 171–178

Amtliche Sammlung · AS 2002 173Amtliche Sammlung · AS 2002 171

2. Abschnitt: AFIS

Art. 7 Inhalt und Form

1 Das AFIS beinhaltet folgende Datenkategorien:

a. Zweifingerdaten;

b. Zehnfingerdaten;

c. Handflächendaten;

d. Tatortspuren.

2 Die Daten im AFIS werden in folgender Form gespeichert:

a. planimetrische Abdruckdaten: Koordination und Winkelinformationen der elektronisch umgewandelten Abdruckeinzelheiten;

b. Abdruckformeln:

1. Klassifikationsformeln der Handballen- und Fingerabdrücke,

2. Klassifikationsformeln der Tatortspuren;

c. Bildinformation der einzelnen Abdrücke;

d. Prozesskontrollnummer und Geschlecht.

Art. 8 Betroffene Personen

In das AFIS werden aufgenommen:

a. Finger- und Handballenabdrücke, die von Personen zur Feststellung der Identität in einem gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahren, bei der Abklärung einer strafbaren Handlung, oder im Rahmen einer administrativen Massnahme von schweizerischen oder ausländischen Erkennungsdiensten abgenommen wurden;

b. Finger- und Handballenabdrücke von unbekannten Tätern, die an Tatorten gesichert wurden;

c. Finger- und Handballenabdrücke von unbekannten oder unter falscher Identität bekannter Personen;

d. Fingerabdrücke, die Asybewerbern aufgrund der Asylgesetzgebung abgenommen wurden;

e. Zweifingerabdrücke, die Ausländern aufgrund der Ausländergesetzgebung abgenommen wurden, sofern die betroffene Person:

1. sich mit einem gefälschten oder verfälschten Identitäts- oder Reisedokument ausweist,

2. das vorgewiesene Identitäts- oder Reisedokument nicht rechtmässig besitzt,

3. sich beim Grenzübertritt weigert oder nicht in der Lage ist, die Identität zu belegen,

4. gefälschte oder verfälschte Belege einreicht.