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Verordnung über das Schlachten und die Fleischkontrolle (VSFK)

Dokument vom 23. November 2005 · Seiten 5493–5522

Amtliche Sammlung · AS 2005 5495Amtliche Sammlung · AS 2005 5493

m. Gelegentliche Schlachtung: Schlachtung von weniger als 10 Tieren von Hausgeflügel, Hauskaninchen oder Laufvögeln pro Woche und höchstens 1000 kg pro Jahr.

2. Kapitel: Anlagen

1. Abschnitt: Anforderungen an Schlachtanlagen

Art. 4 Grundsatz

1 Schlachtanlagen müssen so gebaut und eingerichtet sein, dass die unreinen von den reinen Arbeitsgängen getrennt sind und dass eine Verunreinigung der Schlachttierkörper und Schlachterzeugnisse vermieden wird.

2 Sie müssen den Anforderungen der Tierseuchen- und Tierschutzgesetzgebung genügen.

3 Die Untersuchungsplätze für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung müssen so eingerichtet sein, dass die Untersuchungen vorschriftgemäss und rationell durchgeführt werden können.

4 Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) regelt Zahl und Ausstattung der Räume.

Art. 5 Umgebung

Schlachtanlagen dürfen nicht in der Nähe von Emissionsquellen errichtet werden, die nachteilige Auswirkungen auf die Lebensmittelhygiene haben.

2. Abschnitt: Plangenehmigung und Betriebsbewilligung für Schlachtanlagen

Art. 6 Genehmigungsverfahren

1 Wer eine Schlachtanlage für das Schlachten von Schlachtvieh, Hausgeflügel, Hauskaninchen und Laufvögeln bauen oder umbauen will, muss die Pläne vor Baubeginn genehmigen lassen.

2 Das Gesuch ist bei der vom Kanton bezeichneten Behörde einzureichen.

3 Der Kanton prüft die Pläne. Er entscheidet über die Genehmigung der Pläne für die Betriebe mit geringer Kapazität.

4 Gesuche für Grossbetriebe überweist der Kanton mit einem Antrag versehen dem Bundesamt für Veterinärwesen (Bundesamt). Dieses entscheidet über die Genehmigung.

5 Das EVD legt fest, welche Gesuchunterlagen einzureichen sind.