Verordnung über das Schlachten und die Fleischkontrolle (VSFK)
Dokument vom 23. November 2005 · Seiten 5493–5522
Amtliche Sammlung · AS 2005 5497Amtliche Sammlung · AS 2005 5493
5 Die Betriebsbewilligung wird auf längstens zehn Jahre befristet. Sie wird auf Gesuch hin erneuert, wenn die Überprüfung der Schlachtanlage ergibt, dass die baulichen und betrieblichen Anforderungen erfüllt sind.
6 Beim Bezug von Neu- oder Umbauten kann vor der endgültigen Betriebsbewilligung eine provisorische, auf längstens drei Monate befristete Betriebsbewilligung erteilt werden, wenn auf Grund einer Besichtigung der Anlage angenommen werden kann, dass sie die Vorschriften über die Infrastruktur und Ausrüstung erfüllt. Die provisorische Bewilligung kann einmal um längstens drei Monate verlängert werden.
7 Die Betriebsbewilligung kann entzogen werden, wenn:
a. wesentliche Umbauten ohne Plangenehmigung vorgenommen worden sind;
b. Auflagen der Betriebsbewilligung nicht erfüllt werden;
c. die Schlachthygiene wiederholt beanstandet worden ist;
d. Mängel nicht innert der festgesetzten Frist behoben werden.
3. Kapitel: Schlachten und Schlachthygiene
1. Abschnitt: Anforderungen an Tiere
Art. 9 Anforderungen an Tiere
1 Wer Tiere hält, die zum Schlachten bestimmt sind, hat dafür zu sorgen, dass diese:
a. zum Zeitpunkt der Schlachtung gesund sind;
b. so gefüttert und gepflegt werden, dass sich im Fleisch keine verbotenen Stoffe und keine Stoffe in Mengen finden, welche die vorgeschriebenen Grenz- oder Toleranzwerte übersteigen;
c. ohne offensichtliche Verunreinigungen zum Schlachten gebracht werden.
2 Für kranke und mit Arzneimitteln behandelte Tiere gilt die Meldepflicht nach Artikel 24.
3 Für den Transport und den Aufenthalt in der Schlachtanlage müssen Massnahmen getroffen werden, die geeignet sind, Verunreinigungen der Tiere zu verhindern.
Art. 10 Schlachtverbot
1 Nicht geschlachtet oder zum Zwecke der Lebensmittelgewinnung getötet werden dürfen:
a. Tiere, die weniger als sieben Tage alt sind;
b. Hausgeflügel, Hauskaninchen, Zucht-Schalenwild, Laufvögel und andere Tiere, wenn sie offensichtlich krank sind;
c. Tiere aller Arten, bei denen die Absetzfrist für Fleisch für ein Arzneimittel noch nicht abgelaufen ist;