Verordnung über das Schlachten und die Fleischkontrolle (VSFK)
Dokument vom 23. November 2005 · Seiten 5493–5522
Amtliche Sammlung · AS 2005 5496Amtliche Sammlung · AS 2005 5493
Art. 7 Plangenehmigung
1 Die zuständige Behörde genehmigt die Pläne, wenn die Anforderungen von Artikel 4 beim Bau erfüllt werden können.
2 Sie hält in der Plangenehmigung fest:
a. ob es sich um einen Grossbetrieb oder um einen Betrieb mit geringer Kapazität handelt;
b. welche Tiere geschlachtet werden dürfen, gegebenenfalls ergänzt mit Weisungen über das Schlachten kranker Tiere;
c. allfällige weitere Auflagen.
3 Sie teilt den Entscheid über die Plangenehmigung samt den Auflagen mit:
a. der Gesuchstellerin oder dem Gesuchsteller;
b. der kantonalen Behörde, wenn das Bundesamt für die Plangenehmigung zuständig ist.
4 Die kantonale Behörde informiert die amtlichen Kontrollorgane.
Art. 8 Betriebsbewilligung
1 Vor der Betriebsaufnahme beantragt der Schlachtbetrieb bei der zuständigen kantonalen Behörde eine Betriebsbewilligung. Der Antrag muss enthalten:
a. das HACCP-Konzept nach Artikel 51 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 20058 oder ein entsprechendes Verfahren nach Artikel 52 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005; und
b. einen begründeten Antrag für die höchstzulässige stündliche und tägliche Schlachtfrequenz pro Tierart.
2 Die kantonale Behörde erteilt die Betriebsbewilligung, wenn eine Kontrolle der Schlachtanlage ergeben hat, dass diese den Anforderungen von Artikel 4 entspricht und lässt sie nach den Vorschriften von Artikel 7 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 19959 registrieren, sofern sie für die Schlachtung von Schlachtvieh bestimmt ist. Das Bundesamt erlässt technische Weisungen für die Registrierung von Anlagen für andere Tierarten.
3 Sie legt mit der Betriebsbewilligung die höchstzulässige stündliche und tägliche Schlachtfrequenz für jede bewilligte Tierart fest. Sie berücksichtigt dabei insbesondere die Betäubungseinrichtung, die Arbeitsplätze der Fleischkontrolleurinnen und Fleischkontrolleure sowie die Kapazität der Kühlräume.
4 Betriebsbewilligung und Betriebsnummer gelten für die betreffende Schlachtanlage und bleiben auch nach einem Wechsel des Betriebsinhabers oder der Betriebsinhaberin gültig.
8SR 817.02; AS 2005 5451