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Verordnung des EJPD über Abgasmessmittel für Verbrennungsmotoren (VAMV)

Dokument vom 19. März 2006 · Seiten 1599–1612

Amtliche Sammlung · AS 2006 1602Amtliche Sammlung · AS 2006 1599

4. Abschnitt: Pflichten der Verwenderin

Art. 10

Zusätzlich zur Verantwortung nach Artikel 21 Absatz 1 der Messmittelverordnung trägt die Verwenderin auch die Verantwortung dafür, dass:

a. die Anweisungen der Herstellerin zum Einbau und zur Inbetriebnahme des Messgeräts befolgt werden;

b. die Messgeräte gemäss den Vorgaben der Herstellerin in Stand gehalten werden.

5. Abschnitt: Fehlergrenzen bei Kontrollen

Art. 11

Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 der Messmittelverordnung oder bei der amtlichen Kontrolle von Messmitteln ausserhalb der Eichung gelten die in den Anhängen 1 und 2 der vorliegenden Verordnung festgelegten Fehlergrenzen.

6. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 12 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 20. Oktober 19937 über Abgasmessgeräte für Verbrennungsmotoren (VAMV) wird aufgehoben.

Art. 13 Übergangsbestimmungen

1 Messgeräte für Gasgemischanteile und Messgeräte für Dieselrauch, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geeicht wurden, dürfen weiterhin der Nacheichung unterzogen werden. Die Messgeräte müssen bei der Nacheichung die Fehlergrenzen nach den bisherigen Bestimmungen einhalten.

2 Messgeräte für Gasgemischanteile und Messgeräte für Dieselrauch, die nach bisherigem Recht zugelassen wurden, können noch während zehn Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht und der Ersteichung nach Anhang 5 Ziffer 2 der Messmittelverordnung unterzogen werden. Sie dürfen auch nach Ablauf der zehn Jahre nachgeeicht werden.

7 AS 1993 2985, 1998 1796