Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung, ChKV)
Dokument vom 17. Oktober 2007 · Seiten 5057–5078
Amtliche Sammlung · AS 2007 5057Amtliche Sammlung · AS 2007 5057
Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung, ChKV)
vom 17. Oktober 2007
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 4, 11 und 22 des Güterkontrollgesetzes
vom 13. Dezember 19961,
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck und Geltungsbereich
1 Diese Verordnung regelt den Vollzug des Chemiewaffenübereinkommens vom 13. Januar 19932 (CWÜ). Sie soll verhindern, dass Chemikalien zur Herstellung von chemischen Waffen verwendet werden.
2 Sie gilt für die im Anhang aufgeführten Chemikalien (Chemikalienlisten).
Art. 2 Begriffsbestimmungen
In dieser Verordnung bedeuten:
a. Produktion: die Bildung einer Chemikalie durch chemische oder biochemische Reaktion;
b. Verarbeitung: ein physikalischer Prozess, wie zum Beispiel Formulieren, Extrahieren oder Reinigen, in dem eine Chemikalie nicht in eine andere umgewandelt wird;
c. Verbrauch: die Umwandlung einer Chemikalie in eine andere mittels einer chemischen oder biochemischen Reaktion;
d. Werk: die örtlich zusammengefasste Gesamtheit von einem oder mehreren Betrieben;
e. Betrieb: ein verhältnismässig eigenständiger Bereich, in dem sich eine oder mehrere Anlagen mit Zusatz- und Infrastruktureinrichtungen befinden;
f. Anlage: die für Produktion, Verarbeitung oder Verbrauch einer Chemikalie notwendige Kombination von Anlageteilen und Ausrüstungen;