Verordnung über die Kontrolle von Chemikalien mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit (Chemikalienkontrollverordnung, ChKV)
Dokument vom 17. Oktober 2007 · Seiten 5057–5078
Amtliche Sammlung · AS 2007 5069Amtliche Sammlung · AS 2007 5057
5. Abschnitt: Kontrollmassnahmen und Mitwirkungspflichten
Art. 37 Inspektionen
1 Meldungen können durch Inspektionen vor Ort überprüft werden.
2 Meldungen über die Produktion von Chemikalien der Liste 1 können neben Inspektionen auch durch eigens installierte Instrumente vor Ort überprüft werden.
Art. 38 Inspektionsteam und Begleitequipe
1 Inspektionen durch Vertreter der Organisation (Inspektionsteam) finden in Anwesenheit einer Begleitequipe statt. Diese setzt sich aus Vertretern der Bundesbehörden zusammen. Die Begleitequipe arbeitet eng mit den Vertretern der Inspektionsstätten zusammen.
2 Die Leitung der Begleitequipe obliegt dem SECO, mit Ausnahme von Inspektionen im Verantwortungsbereich des VBS und im Umfeld von militärischen Anlagen. In diesen Fällen wird die Begleitequipe vom Departementsbereich Verteidigung, VBS geleitet.
Art. 39 Inspektionsvereinbarungen
1 Wiederkehrende Inspektionen in Werken, Betrieben und Anlagen, für welche die Schweiz mit der Organisation eine Inspektionsvereinbarung abgeschlossen hat, werden soweit anwendbar in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung durchgeführt.
2 Inspektionsvereinbarungen werden abgeschlossen:
a. für Anlagen, in denen eine bewilligte Produktion von Chemikalien der Liste 1 stattfindet;
b. für Werke, die nach Artikel 7 gemeldet werden, sofern die Schweiz und die Organisation nicht übereinkommen, dass eine solche Vereinbarung nicht notwendig ist;
c. für Werke, die nach den Artikeln 9 und 11 gemeldet werden, sofern die verantwortliche Firma darum ersucht.
3 Der Entwurf der Vereinbarung wird anlässlich der ersten Inspektion zwischen dem Inspektionsteam und der Begleitequipe unter Beizug von Vertretern der Inspektionsstätte ausgehandelt. Die Vereinbarung wird von der Leitung der Begleitequipe abgeschlossen.
Art. 40 Duldung von Inspektionen und Mitwirkung
1 Die Verfügungsberechtigten über dem Werk zugehörige Grundstücke oder Räume jeder Art (Verpflichtete) werden von den Bundesbehörden unverzüglich über die von der Organisation angekündigte Inspektion unterrichtet. Es werden ihnen Zeitpunkt und Ort der Inspektion, die Zusammensetzung des Inspektionsteams sowie die Namen der Personen der Begleitequipe mitgeteilt.