Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (Neue AHV-Versichertennummer)
Dokument vom 23. Juni 2006 · Seiten 5259–5270
Amtliche Sammlung · AS 2007 5268Amtliche Sammlung · AS 2007 5259
10. Freizügigkeitsgesetz vom 17. Dezember 199329
Art. 25 Grundsatz
Die Bestimmungen des BVG30 betreffend die systematische Verwendung der Versichertennummer der AHV, die Rechtspflege, das Bearbeiten und die Bekanntgabe von Personendaten, die Akteneinsicht, die Schweigepflicht sowie die Amts- und Verwaltungshilfe sind sinngemäss anwendbar.
11. Bundesgesetz vom 18. März 199431 über die Krankenversicherung
Art. 42a Abs. 1 zweiter Satz
1 … Diese enthält den Namen der versicherten Person und die Versichertennummer der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV).
Art. 83 Versichertennummer der AHV
Die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betrauten Organe sind befugt, die Versichertennummer der AHV nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 194632 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben systematisch zu verwenden.
Art. 84 Einleitungssatz und Bst. h
Die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betrauten Organe sind befugt, die Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Daten und Persönlichkeitsprofile, zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen, die sie benötigen, um die ihnen nach diesem Gesetz übertragenen Aufgaben zu erfüllen, namentlich um:
h. die Versichertennummer der AHV zuzuweisen oder zu verifizieren.
Art. 84a Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. bbis
1 Sofern kein überwiegendes Privatinteresse entgegensteht, dürfen Organe, die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betraut sind, Daten in Abweichung von Artikel 33 ATSG33 bekannt geben:
bbis. Organen einer anderen Sozialversicherung für die Zuweisung oder Verifizierung der Versichertennummer der AHV;
29 SR 831.42
30 SR 831.40
31 SR 832.10
32 SR 831.10; AS 2007 5259
33 SR 830.1