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Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (Neue AHV-Versichertennummer)

Dokument vom 23. Juni 2006 · Seiten 5259–5270

Amtliche Sammlung · AS 2007 5269Amtliche Sammlung · AS 2007 5259

12. Bundesgesetz vom 20. März 198134 über die Unfallversicherung

Einfügen im 1. Abschnitt

Art. 60a Versichertennummer der AHV

Die SUVA und die nach Artikel 68 Absatz 2 registrierten Versicherer sowie andere an der Durchführung dieses Gesetzes Beteiligte sind berechtigt, die Versichertennummer der AHV nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 194635 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben systematisch zu verwenden.

Art. 96 Einleitungssatz und Bst. g

Die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betrauten Organe sind befugt, die Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Daten und Persönlichkeitsprofile, zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen, die sie benötigen, um die ihnen nach diesem Gesetz übertragenen Aufgaben zu erfüllen, namentlich um:

g. die Versichertennummer der AHV zuzuweisen oder zu verifizieren.

Art. 97 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. bbis

1 Sofern kein überwiegendes Privatinteresse entgegensteht, dürfen Organe, die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betraut sind, Daten in Abweichung von Artikel 33 ATSG36 bekannt geben:

bbis. Organen einer anderen Sozialversicherung für die Zuweisung oder Verifizierung der Versichertennummer der AHV;

13. Bundesgesetz vom 19. Juni 199237 über die Militärversicherung

Art. 81 Abs. 3

3 Die an der Durchführung der Militärversicherung Beteiligten sind berechtigt, die Versichertennummer der AHV nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 194638 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben systematisch zu verwenden.

34 SR 832.20

35 SR 831.10; AS 2007 5259

36 SR 830.1

37 SR 833.1

38 SR 831.10; AS 2007 5259

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