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Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (Neue AHV-Versichertennummer)

Dokument vom 23. Juni 2006 · Seiten 5259–5270

Amtliche Sammlung · AS 2007 5270Amtliche Sammlung · AS 2007 5259

Art. 94a Einleitungssatz und Bst. e

Die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betrauten Organe sind befugt, die Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Daten und Persönlichkeitsprofile, zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen, die sie benötigen, um die ihnen nach diesem Gesetz übertragenen Aufgaben zu erfüllen, namentlich um:

e. die Versichertennummer der AHV zuzuweisen oder zu verifizieren.

Art. 95a Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. abis

1 Sofern kein überwiegendes Privatinteresse entgegensteht, dürfen Organe, die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betraut sind, Daten in Abweichung von Artikel 33 ATSG39 bekannt geben:

abis. Organen einer anderen Sozialversicherung für die Zuweisung oder Verifizierung der Versichertennummer der AHV;

14. Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 25. Juni 198240

Art. 96 Verwendung der Versichertennummer der AHV

Die mit der Durchführung dieses Gesetzes beauftragten Stellen sind berechtigt, die Versichertennummer der AHV nach den Bestimmungen des AHVG41 für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben systematisch zu verwenden.

Art. 96b Einleitungssatz und Bst. j

Die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betrauten Organe sind befugt, die Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Daten und Persönlichkeitsprofile, zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen, die sie benötigen, um die ihnen nach diesem Gesetz übertragenen Aufgaben zu erfüllen, namentlich um:

j. die Versichertennummer der AHV zuzuweisen oder zu verifizieren.

Art. 97a Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. bbis

1 Sofern kein überwiegendes Privatinteresse entgegensteht, dürfen Organe, die mit der Durchführung, der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung dieses Gesetzes betraut sind, Daten in Abweichung von Artikel 33 ATSG42 bekannt geben:

bbis. Organen einer anderen Sozialversicherung für die Zuweisung oder Verifizierung der Versichertennummer der AHV;

39 SR 830.1

40 SR 837.0

41 SR 831.10; AS 2007 5259

42 SR 830.1

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