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Verordnung über das Einreise- und Visumverfahren (VEV)

Dokument vom 24. Oktober 2007 · Seiten 5537–5550

Amtliche Sammlung · AS 2007 5544Amtliche Sammlung · AS 2007 5537

c. unwahre Angaben gemacht oder falsche oder verfälschte Belege eingereicht werden, um das Visum zu erschleichen;

d. begründete Zweifel an der Identität der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers oder am Aufenthaltszweck bestehen;

e. das Reisedokument unter Berücksichtigung der Gültigkeitsdauer nach Ablauf der im Visum angegebenen Aufenthaltsdauer weniger als drei Monate gültig ist.

2 Die Auslandvertretung teilt der Gesuchstellerin oder dem Gesuchsteller die Verweigerung des Visums formlos mit. Sie weist darauf hin, dass beim BFM eine beschwerdefähige Verfügung verlangt werden kann (Art. 38).

Art. 17 Aufhebung und Widerruf (Annullation) eines Visums

1 Die für die Kontrolle der Einreisevoraussetzungen zuständige Behörde hebt das Visum auf, wenn festgestellt wird, dass die Einreisevoraussetzungen nach Artikel 1 nicht mehr erfüllt sind.

2 Die für die Kontrolle der Einreisevoraussetzungen zuständige Behörde widerruft das Visum, wenn:

a. sich herausstellt, dass die Voraussetzungen für die Visumerteilung nicht erfüllt waren (Art. 16);

b. die Inhaberin oder der Inhaber des Visums zum Zwecke der Einreiseverweigerung im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) ausgeschrieben ist.

3 Artikel 16 Absatz 2 gilt sinngemäss.

5. Abschnitt: Grenzkontrolle

Art. 18 Grenzübergangsstellen

1 Ausländerinnen und Ausländer müssen über bestimmte, vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) für den grossen Grenzverkehr als offen bezeichnete Grenzübergangsstellen, Lande- und Flugplätze ein- oder ausreisen.

2 Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über den kleinen Grenzverkehr, den Grenzübertritt von Ausländerinnen und Ausländern im Hochgebirge sowie abweichende Regelungen in bilateralen oder multilateralen Abkommen.

Art. 19 Ausübung der Grenzkontrolle

1 Das EJPD ist ermächtigt, Weisungen über die Ausübung der Grenzkontrolle sowie, im Einvernehmen mit den betroffenen kantonalen Behörden, Bestimmungen über den kleinen Grenzverkehr zu erlassen.

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