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Verordnung des EJPD über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige

Dokument vom 16. Februar 2010 · Seiten 607–620

Amtliche Sammlung · AS 2010 613Amtliche Sammlung · AS 2010 607

Art. 24 Berichtigung von Daten im ISA nach Artikel 35 Absatz 1 VAwG

Die zuständige ausstellende Behörde darf, abgesehen von der Rubrik amtliche Ergänzungen im Pass, nur diejenigen Daten berichtigen, die nicht direkt auf dem Ausweis wiedergegeben oder im Datenchip gespeichert werden. In allen anderen Fällen muss ein neuer Ausweis mit entsprechender Korrektur im ISA beantragt werden.

Art. 25 Verlust des Ausweises

1 Bei häufigen Ausweisverlusten nach Artikel 5 Absatz 3 VAwG verlangt die zuständige ausstellende Behörde von der antragstellenden Person:

a. eine polizeiliche Verlustmeldung;

b. eine ausführliche schriftliche Darstellung aller Verluste; und

c. eine Bestätigung, dass diese Darstellung in allen Teilen der Wahrheit entspricht.

2 Lässt sich ein Ausweismissbrauch nicht ausschliessen, meldet die zuständige ausstellende Behörde den Fall mit Bericht über die Umstände und angeordneten Massnahmen dem Bundesamt für Polizei (Bundesamt).

Art. 26 Entwertung oder Vernichtung des Ausweises

1 Abgelaufene, nicht mehr benötigte oder bei der ausstellenden Behörde verbleibende Ausweise sind durch diese zu entwerten oder fachgerecht zu vernichten und im ISA entsprechend zu kennzeichnen.

2 Befinden sich im zum entwertenden Pass noch gültige Visa oder noch benötigte Ein- und Ausreisestempel, kann auf Wunsch der Ausweisinhaberin oder des Ausweisinhabers auf eine Entwertung der entsprechenden Seiten verzichtet werden. Die maschinenlesbare Zone ist zwingend zu entwerten.

2. Abschnitt: Besondere Fälle

Art. 27 Austauschpass

1 Ist die antragstellende Person im Besitz eines Diplomaten- oder Dienstpasses, so ist das EDA durch die zuständige ausstellende Behörde vorgängig über die Ausstellung des Austauschpasses nach Artikel 20 VAwG zu informieren.

2 Die Abgabe des einen Ausweises erfolgt grundsätzlich gegen Rückgabe des anderen Passes. In Ausnahmefällen kann der Austauschpass für die Einholung von Visa dem vertrauenswürdigen Arbeitgeber der Passinhaberin oder des Passinhabers oder anderen vertrauenswürdigen Personen ausgehändigt werden. Sobald der Austauschpass nicht mehr benötigt wird, ist er unaufgefordert bei der zuständigen ausstellenden Behörde abzugeben.