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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1474Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

– andere Extrudieren von Chemiefasern mit Gewebebildung

oder

Nur Gewebebildung bei Filz aus natürlichen Fasern44

5603 Vliesstoffe, auch im- a) b)

prägniert, bestrichen, LDC Andere begünstigte

überzogen oder ge- Jeder Vorgang zur Vlies- Länder

schichtet bildung, einschliesslich Extrudieren von Nadeln Chemiefasern oder Verwendung von natürlichen Fasern mit Techniken zur Vliesbildung, einschliesslich Nadeln

5604 Kautschukfäden und –

kordeln, mit Spinnstoff

überzogen; Spinnstoff-

garne sowie Streifen

und dergleichen der

Nrn. 5404 oder 5405,

mit Kautschuk oder

Kunststoff imprägniert,

bestrichen, überzogen

oder umhüllt:

– Fäden und Schnüre Herstellen aus Kautschukfäden und -schnüren aus Kautschuk, mit ohne Überzug aus Spinnstoffen

einem Überzug aus

Spinnstoffen

– andere Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder Spinnen von natürlichen Fasern45

5605 Metallgarne und metal- Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder

lisierte Garne, auch Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen umsponnen, bestehend oder künstlichen Spinnfasern46

aus Spinnstoffgarnen

oder aus Streifen und

dergleichen der Nrn.

5404 oder 5405, in

Verbindung mit Metall

in Form von Fäden,

Streifen oder Pulver

oder mit Metallüberzug

44Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

45Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.

46Wegen der besonderen Vorschrift für Waren, die aus verschiedenen textilen

Vormaterialien bestehen, siehe Einleitende Bemerkung 5.