Verordnung über den Flugsicherungsdienst (VFSD)
Dokument vom 29. Juni 2011 · Seiten 3503–3518
Amtliche Sammlung · AS 2011 3506Amtliche Sammlung · AS 2011 3503
5 Das BAZL schliesst mit der Skyguide jährlich eine Abgeltungsvereinbarung. Diese regelt insbesondere die im betreffenden Jahr durch den Bund zu leistenden Beiträge und die Zahlungsmodalitäten.
Art. 13 Allgemeine Bestimmungen zu Gebührenzonen
Der schweizerische Luftraum wird in verschiedene Gebührenzonen für den Streckenflugsicherungsdienst sowie für den An- und Abflugsicherungsdienst aufgeteilt. Innerhalb jeder Gebührenzone:
a. gilt ein einheitlicher Gebührentarif;
b. dient die Summe der Kosten aller in der Zone erbrachten Flugsicherungsdienste als Bemessungsgrundlage; und
c. ist für die An- und Abflugsicherung der gleiche Erbringer der Flugverkehrsdienste zuständig.
Art. 14 Bemessungsgrundlage
1 Die Flugsicherungsgebühren sind auf der Grundlage der periodisch im Voraus geschätzten Kosten der Dienste und Anlagen, abzüglich allfälliger Beiträge und Zuwendungen seitens des Bundes oder Dritter nach den Artikeln 12, 29, 31 und 34 zu bemessen. Unter- oder Überdeckungen aus der vorangehenden Gebührenperiode werden berücksichtigt.
2 Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in europäischen Rechtsvorschriften über die Erstellung von Leistungsplänen sowie über die Verkehrsrisiko- und Kostenrisikoteilung im Bereich der Flugsicherungsdienste. Massgebend sind insbesondere die Bestimmungen in den Artikeln 6a und 11 der Verordnung (EG) Nr. 1794/2006.
Art. 15 Abstufung der Gebührentarife
Die Gebührentarife werden abgestuft:
a. für Streckenflugsicherungsgebühren: nach dem höchstzulässigen Abfluggewicht der Luftfahrzeuge und der Flugstrecke; und
b. für An- und Abflugsicherungsgebühren: nach dem höchstzulässigen Abfluggewicht der Luftfahrzeuge.
Art. 16 Schuldner von Flugsicherungsgebühren
1 Die Halterin oder der Halter des Luftfahrzeuges schuldet die Flugsicherungsgebühren.
2 Ist die Halterin oder der Halter nicht bekannt, so schuldet die Eigentümerin oder der Eigentümer des Luftfahrzeuges die Gebühren.