DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF)

Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 5955–5966

Amtliche Sammlung · AS 2011 5959Amtliche Sammlung · AS 2011 5955

8 Wenn nötig unterstützen die Anbieterinnen von Fernmeldediensten den Dienst, um sicherzustellen, dass die übermittelten Überwachungsdaten tatsächlich mit dem Fernmeldeverkehr der überwachten Personen übereinstimmen.

Gliederungstitel vor Art. 23

6. Abschnitt: Überwachung des Internets

Art. 23 Bst. d, f und g

Die beim Dienst eingereichte Überwachungsanordnung muss die folgenden Angaben enthalten:

d. im Fall von Personen, die einem Berufsgeheimnis nach Artikel 271 Absatz 1 der Strafprozessordnung7 (StPO) unterstehen: einen Vermerk über diese Besonderheit;

f. den Namen der Internetzugangsanbieterin, wenn sie bekannt ist;

g. die angeordneten Überwachungstypen, einschliesslich:

1. der bekannten Adressierungselemente (z.B. E-Mail-, elektronische Postfach-, Rechner- und IP-Adresse, Benutzername, MAC-Adresse, E.164-Nummer, IMSI-Nummer, IMEI-Nummer ),

2. der bekannten Anmeldungsdaten (Log-in),

3. der Bewilligung einer Direktschaltung,

4. der Anträge auf zusätzliche Vorkehren zum Schutz nicht beteiligter Benützerinnen und Benützer;

Art. 24 Überwachbare Internetzugänge und Anwendungen

1 Folgende Internetzugänge können überwacht werden:

a. Zugang durch eine Wählverbindung zu einem Network Access Server;

b. Breitbandzugang (z.B. xDSL, Kabelmodem);

c. Zugang mittels Mobile Packet Data Technologie (z.B. über GPRS oder LTE);

d. kabelloser Zugang (z.B. Wi-Fi, Wimax, WLL);

e. andere Zugänge zum Netz via OSI-Schicht 2 (z.B. Ethernet über FTTH-Zugang);

f. andere Zugänge zum Netz via OSI-Schicht 3 (z.B. IP-Broadband-Zugang).

2 Folgende Anwendungen können überwacht werden:

a. synchrone und asynchrone elektronische Postdienste (z.B. Instant Messaging, E-Mail);

7 SR 312.0

1 Entscheid zu AS 2011 5959

neueste zuerst

In der Suche öffnen
  1. 8C_380/2017Invalidenversicherung07.08.2017A. Der 1961 geborene A.________ war zuletzt als Chauffeur erwerbstätig gewesen, als er sich am 6. Juli 2004 unter Hinweis auf einen im Dezember 2003 erlittenen Auffahrunfall bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug anmeldete. Nach medizinischen Abklärungen und…Art. 95 BGGArt. 96 BGGArt. 106 Abs. 1 BGGArt. 42 Abs. 1 BGG