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Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF)

Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 5955–5966

Amtliche Sammlung · AS 2011 5964Amtliche Sammlung · AS 2011 5955

Anhang (Art. 2)

Begriffe und Abkürzungen

1. Internetzugangsanbieterin: Fernmeldedienstanbieterin oder der Teil einer

Fernmeldedienstanbieterin, die der Öffentlichkeit fernmeldetechnische Übertragungen von Informationen auf der Basis der IP-Technologien (Netzprotokoll im Internet [Internet Protocol]) unter Verwendung von IP-Adressen anbietet;

2. Betreiberinnen von internen Fernmeldenetzen oder Hauszentralen: die

Personen, die über die Beschaffung, die Erstellung und den Betrieb dieser Einrichtungen entscheiden;

3. Echtzeit-Überwachung: das Abfangen in Echtzeit und die simultane, leicht

verzögerte oder periodische Übertragung der Post- oder Fernmeldeverkehrsdaten, inklusive der Nutzinformationen, durch die Anbieterinnen von Post- oder Fernmeldediensten gemäss den Angaben der Überwachungsanordnung;

4. rückwirkende Überwachung: die Herausgabe der Verkehrs- und Rechnungs-

daten der zurückliegenden sechs Monate durch die Anbieterinnen von Post- oder Fernmeldediensten;

5. Direktschaltung: direkte Übertragung des Fernmeldeverkehrs der überwach-

ten Person vom Dienst an die anordnende Behörde;

6. Nutzinformationen: der Anteil des zu überwachenden Fernmeldeverkehrs,

der die zwischen Benutzenden bzw. zwischen deren Endeinrichtungen ausgetauschten Informationen (z.B. Laute, Telefax, E-Mails und Daten) enthält;

7. Verkehrs- und Rechnungsdaten: die Informationen, die von der Anbieterin

über den Post- oder Fernmeldeverkehr von Teilnehmerinnen und Teilnehmern aufgezeichnet werden, um die Tatsache der Postsendung oder der Kommunikation und die Rechnungsstellung zu belegen;

8. Adressierungselemente: Kommunikationsparameter sowie Nummerierungs-

elemente, wie Kennzahlen, Rufnummern und Kurznummern (Art. 3 Bst. f des Fernmeldegesetzes vom 30. April 19979; FMG);

9. Kommunikationsparameter: die Elemente zur Identifikation von Personen,

Computerprozessen, Maschinen, Geräten oder Fernmeldeanlagen, die an einem fernmeldetechnischen Kommunikationsvorgang beteiligt sind (Art. 3 Bst. g FMG);

10. E.164-Nummer: Adressierungselement des Nummerierungsplans E.164 (vgl.

das 2. Kapitel der Verordnung vom 6. Oktober 199710 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich);

9 SR 784.10

10 SR 784.104