Safeguardsverordnung
Dokument vom 21. März 2012 · Seiten 1703–1766
Amtliche Sammlung · AS 2012 1710Amtliche Sammlung · AS 2012 1703
3 Angaben über Menge, chemische Zusammensetzung, Standort und Verwendung von Materialien nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b und c KEV10 sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zu melden. Das BAG leitet diese Informationen aus den Bewilligungen gemäss Strahlenschutzgesetzgebung jährlich an das BFE weiter.
4 Die Meldungen können durch Inspektionen überprüft werden.
5 Das BFE wird beauftragt, Inhalt, Form und Periodizität der Meldungen in Richtlinien zu regeln.
Art. 23 Überprüfung von Tätigkeiten im Zusammenhang
mit dem Brennstoffkreislauf
1 Wer ausserhalb von Anlagen Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoffkreislauf durchführt, die den Anschein erwecken, funktionsmässig mit einer Anlage in Verbindung zu stehen, hat dem BFE auf Verlangen:
a. eine allgemeine Beschreibung dieser Tätigkeiten vorzulegen;
b. die Identität der Personen, welche diese Tätigkeiten ausführen, offenzulegen.
2 Diese Angaben können durch Inspektionen überprüft werden.
7. Abschnitt: Kontrollmassnahmen und Mitwirkungspflichten
Art. 24 Inspektionen
1 Inspektionen werden von der Aufsichtsbehörde durchgeführt, gegebenenfalls zusammen mit IAEO-Inspektoren.
2 Inspektionen nach Artikel 11, bei denen IAEO-Inspektoren teilnehmen, können nach Absprache zwischen dem BFE und dem Safeguardsverantwortlichen ohne Anwesenheit des BFE stattfinden.
3 Die Aufsichtsbehörde kann andere Bundesstellen, fachkundige Organisationen und Experten beiziehen. Das Personal der fachkundigen Organisationen und die Experten sind zur Wahrung des Amtsgeheimnisses im Sinne von Artikel 320 des Strafgesetzbuches11 verpflichtet.
Art. 25 Duldung von Inspektionen und Mitwirkung
Die Verfügungsberechtigten über Grundstücke oder Räume, die der Inspektionspflicht unterstellt sind, haben Inspektionen zu dulden und dabei mitzuwirken. Sie haben insbesondere:
a. dem BFE den Zutritt zu den Anlagen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c auch ohne Voranmeldung zu gewähren;
10 SR 732.11
11 SR 311.0