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Safeguardsverordnung

Dokument vom 21. März 2012 · Seiten 1703–1766

Amtliche Sammlung · AS 2012 1711Amtliche Sammlung · AS 2012 1703

b. Auskunft zu geben über die Inspektionsstätte, die dort durchgeführten Tätigkeiten, die für die Inspektion notwendigen Sicherheitsmassnahmen und die dazugehörige Verwaltung und Logistik;

c. Fernmeldeeinrichtungen, Arbeitsräume mit elektrischen Anschlüssen und Transportmittel innerhalb der Inspektionsstätte zur Verfügung zu stellen, soweit dies für die ordnungsgemässe Durchführung der Inspektion erforderlich ist.

Art. 26 Inspektionsbefugnisse

Bei Inspektionen können insbesondere:

a. Grundstücke und Räume während der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten betreten und kontrolliert werden;

b. Kernmaterialien gezählt werden;

c. Siegel angebracht und entfernt werden;

d. Überwachungsinstrumente installiert, gewartet und entfernt werden;

e. visuelle Beobachtungen vorgenommen werden;

f. Fotos gemacht werden, wobei auf das Geschäftsgeheimnis des Betroffenen Rücksicht zu nehmen ist;

g. Proben von Kernmaterialien sowie Umweltproben entnommen werden;

h. Strahlungsmessgeräte eingesetzt werden;

i. Betriebsprotokolle und Unterlagen eingesehen werden.

Art. 27 Inspektionsgrundsätze

Die Aufsichtsbehörde trifft die erforderlichen Anordnungen zur Durchführung einer Inspektion. Sie hat dabei insbesondere:

a. die notwendigen Voraussetzungen für eine geringstmögliche Störung des inspizierten Bereiches zu schaffen;

b. den Schutz vertraulicher Daten und Einrichtungen sicherzustellen;

c. eine zweifelsfreie Klassifizierung der zugänglich gewordenen Informationen durchzusetzen;

d. nach Absprache mit der oder dem Safeguardsverantwortlichen oder Verantwortlichen nach Artikel 14 Absatz 1 über die Verfügbarkeit schutzwürdiger Informationen für die IAEO-Inspektoren zu entscheiden;

e. auf Verlangen der oder des Safeguardsverantwortlichen oder Verantwortlichen nach Artikel 14 Absatz 1 dafür zu sorgen, dass schutzwürdige Informationen den inspizierten Bereich nicht verlassen.