Safeguardsverordnung
Dokument vom 21. März 2012 · Seiten 1703–1766
Amtliche Sammlung · AS 2012 1711Amtliche Sammlung · AS 2012 1703
b. Auskunft zu geben über die Inspektionsstätte, die dort durchgeführten Tätigkeiten, die für die Inspektion notwendigen Sicherheitsmassnahmen und die dazugehörige Verwaltung und Logistik;
c. Fernmeldeeinrichtungen, Arbeitsräume mit elektrischen Anschlüssen und Transportmittel innerhalb der Inspektionsstätte zur Verfügung zu stellen, soweit dies für die ordnungsgemässe Durchführung der Inspektion erforderlich ist.
Art. 26 Inspektionsbefugnisse
Bei Inspektionen können insbesondere:
a. Grundstücke und Räume während der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten betreten und kontrolliert werden;
b. Kernmaterialien gezählt werden;
c. Siegel angebracht und entfernt werden;
d. Überwachungsinstrumente installiert, gewartet und entfernt werden;
e. visuelle Beobachtungen vorgenommen werden;
f. Fotos gemacht werden, wobei auf das Geschäftsgeheimnis des Betroffenen Rücksicht zu nehmen ist;
g. Proben von Kernmaterialien sowie Umweltproben entnommen werden;
h. Strahlungsmessgeräte eingesetzt werden;
i. Betriebsprotokolle und Unterlagen eingesehen werden.
Art. 27 Inspektionsgrundsätze
Die Aufsichtsbehörde trifft die erforderlichen Anordnungen zur Durchführung einer Inspektion. Sie hat dabei insbesondere:
a. die notwendigen Voraussetzungen für eine geringstmögliche Störung des inspizierten Bereiches zu schaffen;
b. den Schutz vertraulicher Daten und Einrichtungen sicherzustellen;
c. eine zweifelsfreie Klassifizierung der zugänglich gewordenen Informationen durchzusetzen;
d. nach Absprache mit der oder dem Safeguardsverantwortlichen oder Verantwortlichen nach Artikel 14 Absatz 1 über die Verfügbarkeit schutzwürdiger Informationen für die IAEO-Inspektoren zu entscheiden;
e. auf Verlangen der oder des Safeguardsverantwortlichen oder Verantwortlichen nach Artikel 14 Absatz 1 dafür zu sorgen, dass schutzwürdige Informationen den inspizierten Bereich nicht verlassen.