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Verordnung vom 23. Juni 2021 über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie im Bereich des internationalen Personenverkehrs (Covid-19-Verordnung internationaler Personenverkehr)

Dokument vom 23. Juni 2021 · 16 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 380 S. 7Amtliche Sammlung · AS 2021 380

Covid-19-Verordnung AS 2021 380 Massnahmen im Bereich des internationalen Personenverkehrs

6Personen, die nach Absatz 5 die Einreisequarantäne vorzeitig beenden, müssen bis zu dem Zeitpunkt, bis zu dem die Quarantäne nach Absatz 2 gedauert hätte, ausserhalb ihrer Wohnung oder Unterkunft eine Gesichtsmaske tragen und einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einhalten.

Art. 10 Meldepflicht

Wer gemäss dieser Verordnung verpflichtet ist, sich in Einreisequarantäne zu begeben, muss die Einreise innerhalb von zwei Tagen der zuständigen kantonalen Behörde melden und die Anweisungen dieser Behörde befolgen.

6. Abschnitt: Kontrollen und Meldungen durch Grenzkontrollbehörden

Art. 11

1Die Grenzkontrollbehörden können Personen bei der Einreise aus Staaten oder Gebieten mit einer besorgniserregenden Virusvariante in die Schweiz risikobasiert kontrollieren. Sie prüfen dabei:

a. das Vorliegen eines negativen Testergebnisses gemäss Artikel 9 Absatz 1;

b. die Erfassung der Kontaktdaten gemäss Artikel 4 Absatz 1.

2Kann die kontrollierte Person das negative Testergebnis oder die Erfassung der Kontaktdaten nicht nachweisen, so erstattet die Grenzkontrollbehörde der zuständigen kantonalen Behörde Meldung. Die Meldung umfasst Angaben zur eingereisten Person, zu Zeit und Ort der Kontrolle, zum angegebenen geplanten Aufenthaltsort in der Schweiz sowie das Kontrollergebnis.

3Die Grenzkontrollbehörden können Ordnungsbussen erheben.

7. Abschnitt: Nachführung der Anhänge

Art. 12

1Das Eidgenössische Departement des Innern führt Anhang 1 nach Rücksprache mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement, dem Eidgenössischen Finanzdepartement und dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten laufend nach.

2Es führt Anhang 2 gemäss den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und nach Anhörung der Eidgenössischen Kommission für Impffragen nach.