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Änderungsprotokoll zum Luftverkehrsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Kanada vom 20. Februar 1975

Dokument vom 29. Januar 2019 · 12 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 441 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2021 441

Änderungsprotokoll zum Luftverkehrsabkommen mit Kanada AS 2021 441

i) Einnahmen aus der Vercharterung oder Vermietung von Luftfahrzeugen,

ii) Einnahmen aus dem Verkauf von Beförderungen für das Luftverkehrsunternehmen selbst oder für ein anderes Luftverkehrsunternehmen, und

iii) Zinserträge auf Beträgen, die unmittelbar mit dem Betrieb von Luftfahrzeugen im internationalen Verkehr erwirtschaftet werden, sofern diese Zinserträge aus dem Betrieb anfallen;

(b) bedeutet der Begriff «internationaler Verkehr» die Beförderung von Personen und/oder Fracht einschliesslich Postsendungen mit Ausnahme von Beförderungen, die hauptsächlich zwischen Punkten im Gebiet einer Vertragspartei erfolgen; und

(c) bedeutet der Begriff «Luftverkehrsunternehmen einer Vertragspartei» für die Schweiz ein Luftverkehrsunternehmen mit für die Einkommensbesteuerung massgebendem Sitz in der Schweiz, und für Kanada ein Luftverkehrsunternehmen mit für die Einkommensbesteuerung massgebendem Sitz in Kanada.

5. Dieser Artikel kommt nicht zur Anwendung, wenn zwischen den Vertragsparteien ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Einkommen in Kraft ist.»

Art. 5

Anhang I des Abkommens wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

«Anhang I

Linienpläne

Die Vertragsparteien vereinbaren, dass die bezeichneten Unternehmen beider Vertragsparteien unter Berücksichtigung der jeweiligen Anmerkungen die Strecken bedienen können, die in den massgebenden Abschnitten dieses Anhangs aufgeführt sind.

Abschnitt I

Die von den Vertragsparteien bezeichneten Unternehmen können zwischen Punkten auf den folgenden Strecken und in Übereinstimmung mit den nachfolgenden Bestimmungen regelmässige Luftverkehrslinien für die Beförderung von Fluggästen und Fracht und/oder zur ausschliesslichen Beförderung von Fracht in einer oder beiden Richtungen betreiben:

a) Kanada

Punkte ausserhalb Ka- Punkte in Kanada Zwischenlandepunkte Punkte in der Schweiz Punkte darüber hinaus nadas Jeder Punkt Jeder Punkt Jeder Punkt Jeder Punkt Jeder Punkt oder alle Punkte oder alle Punkte oder alle Punkte oder alle Punkte oder alle Punkte