ELIXIR-Konsortialvereinbarung vom 26. Juni 2013 über die Einrichtung der European Life-Science Infrastructure for Biological Information
Dokument vom 26. Juni 2013 · 32 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2023 454 S. 26Amtliche Sammlung · AS 2023 454
Einrichtung der European Life-Science Infrastructure AS 2023 454 for Biological Information. ELIXIR-Konsortialvereinbarung
11. Ethikkodex
Der ELIXIR-Vorstand legt einen Ethikkodex fest, der mit den relevanten Gesetzen und Vorschriften im Einklang steht und Best Practices berücksichtigt. Er trifft Massnahmen, um sicherzustellen, dass die im Rahmen des Auftrags des ELIXIR-Hubs erforderlichen Aktivitäten dem Ethikkodex entsprechen. Der ELIXIR-Vorstand stellt mit geeigneten Mechanismen sicher, dass die ELIXIR-Knotenpunkte und alle anderen ELIXIR-Partner über ihre Pflicht in Kenntnis gesetzt werden, bei der Verwendung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten aus der biomedizinischen Forschung die Einhaltung aller relevanten Gesetze und Vorschriften (und gegebenenfalls lokaler ethischer Richtlinien) sicherzustellen.
12. Wirksamkeit, Inkrafttreten und Beitritt neuer ELIXIR-Mitglieder
12.1 Unterzeichnung, Wirksamkeit und Inkrafttreten
Diese Vereinbarung liegt für die berechtigten Einrichtungen nach Artikel 4.1.1 zur Unterzeichnung auf. Sie tritt 30 Tage nach dem Tag in Kraft, an dem fünf Länder und das EMBL ihre Zustimmung ausgedrückt haben, durch die Vereinbarung gebunden zu sein.
Drückt eine berechtigte Einrichtung ihre Zustimmung, durch die Vereinbarung gebunden zu sein, nach Inkrafttreten dieser Vereinbarung aus, so tritt diese 30 Tage nach der Zustimmung der Einrichtung in Kraft.
12.2 Beitritt neuer ELIXIR-Mitglieder
Der Betritt neuer ELIXIR-Mitglieder zu dieser Vereinbarung wird am Datum ihrer Unterschrift wirksam.
12.3 Dauer
Unbeschadet der Artikel 4.3, 4.4 und 12.1 bleibt diese Vereinbarung bis zum 31. Dezember 2017 in vollem Umfang in Kraft und wird stillschweigend verlängert.
13. Beendigung und ihre Folgen
13.1 Beendigung
Diese Vereinbarung kann im Einvernehmen mit allen ELIXIR-Mitgliedern gekündigt werden. Sie endet automatisch und mit sofortiger Wirkung, wenn weniger als drei ELIXIR-Mitgliedstaaten verbleiben und/oder das EMBL gemäss Artikel 4.3.3 ausgetreten ist.