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Abkommen vom 12. Dezember 2023 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Sambia betreffend technische, kulturelle, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe

Dokument vom 12. Dezember 2023 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2024 85 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2024 85

Technische, kulturelle, finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit AS 2024 85 sowie humanitäre Hilfe. Abk. mit Sambia

Art. 3 Begriffsbestimmungen

a) Der Begriff «Schweiz» bezeichnet die Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten.

b) Der Begriff «Sambia» bezeichnet die Republik Sambia, vertreten durch das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit.

c) Der Begriff «Schweizer Kooperationsbüro» bezeichnet das Büro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit der Schweiz, das integraler Bestandteil der in der Republik Sambia akkreditierten Schweizer Botschaft mit Sitz in Harare (Republik Simbabwe) ist.

d) Der Begriff «Projekt(e)» bezeichnet ein oder mehrere Programme oder Projekte und/oder andere Aktivitäten, die von den Parteien gemeinsam durchgeführt und/oder von der Schweiz im Rahmen dieses Abkommens finanziert oder auf andere Weise unterstützt werden.

e) Der Begriff «Organisation» bezeichnet jede öffentliche und private juristische Person (auf lokaler, nationaler oder internationaler Ebene) im Einklang mit dem jeweiligen innerstaatlichen Recht, die von den Parteien anerkannt und/oder von der Schweiz mit der Durchführung von Projekten beauftragt und/oder finanziert ist.

f) Der Begriff «Güter» bezeichnet Waren, Material, Fahrzeuge, Maschinen, Ausrüstungsgegenstände und andere Güter, die von der Schweiz oder der Organisation für Projekte im Rahmen dieses Abkommens zur Verfügung gestellt werden, sowie alle anderen Waren, die im Rahmen der spezifischen Projektabkommen an Sambia geliefert werden.

g) Der Begriff «internationale Expertinnen und Experten» bezeichnet von der Schweiz oder einer Organisation mit der Durchführung von Projekten oder der Erbringung von technischer Unterstützung beauftragte Personen, die nicht die sambische Staatsbürgerschaft besitzen, ihren ständigen Wohnsitz nicht in Sambia haben und nicht für die Schweiz tätig sind.

Art. 4 Formen der Zusammenarbeit

4.1. Formen

a) Die Zusammenarbeit erfolgt in Form von technischer, kultureller, finanzieller und wirtschaftlicher Zusammenarbeit sowie als humanitäre Hilfe.

b) Die Zusammenarbeit und/oder Hilfe kann bilateral oder multilateral oder in Abstimmung mit anderen Entwicklungspartnern wie NGO, internationalen Organisationen, internationalen Finanzinstituten und anderen erfolgen.

4.2. Technische und kulturelle Zusammenarbeit

a) Die technische und kulturelle Zusammenarbeit der Schweiz mit Sambia erfolgt in Form von Wissenstransfer durch Ausbildung und Beratung sowie