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Botschaft über das Reglement des Fonds für Eisenbahngrossprojekte vom 1. Dezember 1997

2 Besonderer Teil

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1998 I 354Bundesblatt · BBl 1998 I 339

Die aus dem Mineralölsteuerertrag gewährten Darlehen für Lötschberg und Gotthard sind bereits auf der Passivseite der Bestandesrechnung vorsorglich wertberichtigt (183,4 Mio. sFr. mit der für 1997 erwarteten Aktivierung). Somit verbleibt noch ein Betrag von rund 600 Millionen Franken, der abgeschrieben werden muss. Die Darlehen an die Bahnen werden vollumfänglich in variabel verzinsliche, bedingt rückzahlbare Darlehen umgewandelt. Diese Sanierung betrifft nicht die Finanzrechnung des Bundes, sondern nur die Bestandesrechnung. Alle in der Tabelle oben aufgeführten Posten werden aus der Bestandesrechnung des Bundes ausgebucht (einschliesslich die vorsorgliche Wertberichtigung), da sie für den Bund keinen buchhalterischen Wert mehr haben. Statt dessen werden sie (einschliesslich die vorsorgliche Wertberichtigung) «pro memoria» in die Fondsbilanz übernommen; das Gläubigerverhältnis zu den Eisenbahnen bleibt damit bestehen.

17 Behandlung der parlamentarischen Vorstösse

Die vorliegende Botschaft stützt sich nicht auf eine formelle parlamentarische Intervention. Sie gehört in den Rahmen der Umsetzung des neuen Verfassungsartikels über Bau und Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs.

2 Besonderer Teil

Artikel 1

Absatz 1 hält fest, dass der Fonds Bestandteil der Rechnung des Bundes bildet. Absatz 2 nennt den Gegenstand des Reglements; Absatz 3 erwähnt, dass mit Ausnahme der im Reglement erlassenen Sonderregeln, namentlich in Artikel 3, die allgemeinen Bestimmungen des Finanzhaushaltgesetzes anwendbar sind.