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Botschaft über das Reglement des Fonds für Eisenbahngrossprojekte vom 1. Dezember 1997

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1998 I 340Bundesblatt · BBl 1998 I 339

Übersicht

Um die Finanzierung des Baus der grossen Infrastrukturprojekte des öffentlichen Verkehrs zu gewährleisten (NEAT, BAHN 2000, Anbindung an das europäische Netz Lärmsanierung) sieht der vorgesehene Verfassungsartikel (Art. 23 UeB. BV) eine Reihe von Finanzierungsquellen vor. Angesichts der langen Bauzeit dieser Projekte muss ein effizienter Finanzierungsmechanismus konzipiert werden, der eine langfristige Deckung des Finanzierungsbedarfs sowie der Spitzenbelastung im Investitionsprogramm während der Anfangsphase ermöglicht. Um die temporäre Finanzierungslücke zu schliessen, ist ein Finanzinstrument einzuführen, das einen Refinanzierungsmechanismus sowie eine spätere Rückzahlung mit zweckgebundenen Einnahmen vorsieht.

Das Parlament hat deutlich gezeigt, dass eine Lösung in Form eines rechtlich unselbständigen Fonds mit eigener Rechnung anzustreben ist. Die Einführung eines solchen Instruments erfordert die Schaffung einer spezifischen Gesetzesgrundlage, um verschiedene Modalitäten der praktischen Anwendung zu regeln. Im vorliegenden Reglement — ausgestaltet in der Form eines allgemeinverbindlichen, nicht referendumgspflichtigen Bundesbeschlusses — werden die Fondsmechanismen definiert und bestimmte Abweichungen vom Bundesgesetz über den eidgenössischen Finanzhaushalt geregelt. Das Fondsreglement enthält Bestimmungen zu folgenden Punkten:

— Verfahren und Befugnisse betreffend die Fondsentnahmen und -einlagen;

- Struktur und Mechanismen der Buchhaltung des Fonds (eine Erfolgsrechnung

und eine Bilanz);

— Bedingungen und Höchstgrenze für die Bevorschussungen;

— Verzinsung der Bevorschussung sowie eines allfälligen Fondsvermögens;

- Ausnahmen von den Grundsätzen des Bundesgesetzes über den eidgenössi-

schen Finanzhaushalt, um bei der Zuweisung der Finanzmittel grössere

- Sanierung der für das NEAT-Projekt bis Ende 1997 getätigten Investitionen

(sunk costs») durch eine Wertberichtigung der den Eisenbahnen bereits gewährten Darlehen.