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Botschaft über das Reglement des Fonds für Eisenbahngrossprojekte vom 1. Dezember 1997

62 Erlassform

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1998 I 361Bundesblatt · BBl 1998 I 339

Entwurf

Bundesbeschluss über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte

vom

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf Artikel 23 der Übergangsbestimmungen zur Bundesverfassung;

1 nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 1. Dezember 1997

beschliesst:

Art. 1 Gegenstand

Die Eisenbahngrossprojekte werden über eine Sonderrechnung innerhalb der Rechnung des Bundes finanziert.

1 Dieser Beschluss legt Inhalt und Gliederung des Fonds sowie die Verfahren zu dessen Finanzierung und zur Einlage von Mitteln fest.

¹Die Bestimmungen des Finanzhaushaltgesetzes sind subsidiär anwendbar.

Art. 2 Gliederung und Inhalt

Der Fonds besteht aus einer Erfolgsrechnung und einer Bilanz.

1Die Erfolgsrechnung umfasst:

a. den Ertrag: dieser setzt sich zusammen aus den Fondseinlagen in Form von

zweckgebundenen Einnahmen, aus der Aktivierung von Darlehen und Vorschüssen sowie aus Aktivzinsen auf den Darlehen und dem Nettovermögen;

b. den Aufwand: dieser setzt sich zusammen aus Entnahmen für Projekte, aus

Rückzahlungen der Verpflichtungen betreffend den Bau und die Finanzierung der Projekte, aus Passivzinsen auf den Verpflichtungen des Fonds und aus der Abschreibung von Aktiven.

3 Die Bilanz umfasst alle Aktiven und alle Verpflichtungen betreffend den Bau und die Finanzierung der Projekte.

Art. 3 Entnahmeverfahren

Die Bundesversammlung legt gleichzeitig mit dem Bundesbeschluss über den Voranschlag in einem einfachen Bundesbeschluss jährlich die Mittel fest, die für die verschiedenen Projekte zur Verfügung gestellt werden.

2 Sie genehmigt einen Zahlungskredit für jedes Projekt; für die neue Eisenbahn-Alpentransversale bewilligt sie je einen Zahlungskredit für:

a. die Gotthard-Basislinie;

b. die Lötschberg-Basislinie;

1 BB 1998 339

2 SR611.0