Botschaft zu einem Rahmenkredit für die Teilnahme an internationalen Informations-, Vermittlungs- und Beratungsprogrammen zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen
1.1.1 Kurzer Rückblick
Bundesblatt · BBl 2000 5201Bundesblatt · BBl 2000 5199
Botschaft
1 Allgemeiner Teil
1.1 Ausgangslage
1.1.1 Kurzer Rückblick
In den achtziger Jahren hat die Europäische Gemeinschaft (EG) die Schlüsselrolle erkannt, welche die KMU für die Beschäftigung spielen; sie ist jedoch auch auf die spezifischen Schwierigkeiten aufmerksam geworden, die diese Unternehmen im Prozess der Integration erleben. Aufgrund ihrer Grösse verfügen diese Unternehmen kaum über die nötigen Mittel, um von den Vorteilen des grossen Marktes profitieren zu können. Ihnen fehlen die personellen Ressourcen, um die Flut von Informationen im Bereich der Normen, der Märkte usw. sammeln und analysieren zu können. Zudem fehlt ihnen oft auch die Erfahrung in der internationalen Zusammenarbeit.
In Anbetracht dieses Befundes hat die EG spezifische Programme zur Förderung von KMU geschaffen, von denen das Programm der Euro Info Center (EIC) das bedeutendste ist. Es beinhaltet ein Netz von über 300 regionalen Zentren, welche die KMU informieren und die Verbindung zwischen diesen und der Kommission in Brüssel herstellen.
Die EG hat diese Programme im Laufe der Zeit für Drittländer der EFTA und Osteuropas geöffnet und ihnen vorgeschlagen, pro Land eine einzige Anlaufstelle, «Korrespondenzzentrum» (CC)1 genannt, für das EIC-Netz zu bezeichnen. Für die Schweiz hat der Bund im Einvernehmen mit der Generaldirektion XXIII der Europäischen Kommission die Schweizerische Zentrale für Handelsförderung (OSEC) für diese Aufgabe bestimmt. Die OSEC hatte bereits einen Vertrag mit dem Verlagshaus der Gemeinschaft (EUR-OP) abgeschlossen und war offiziell für den Vertrieb von EU-Publikationen in der Schweiz zuständig. Um eine optimale Verbreitung der Informationen zu gewährleisten und den Wünschen des Bundes zu entsprechen, schloss die OSEC ein Abkommen mit den Handelskammern der Romandie und des Tessin (Info-Chambres) ab. Das Korrespondenzzentrum (CC) ist an drei Orten präsent: mit der OSEC-Zentrale in Zürich und den beiden Aussenstellen in Lausanne und Lugano in den jeweiligen Räumlichkeiten der Handelskammern.
Die ursprünglich im Rahmen des EWR-Vertrages vorgesehene Finanzierung des CC wurde zuerst kurzfristig durch eine Anhebung der Zahlungsgrenze an die OSEC um 1,3 Millionen Franken geregelt.2 Das CC hat im November 1993 unter der Bezeichnung Euro Info Center Schweiz (EICS) seine Tätigkeit aufgenommen.
Im Bestreben, eine langfristige Lösung zu finden, beantragte der Bundesrat in seiner Botschaft vom 27. April 1994 (94.039) über Massnahmen zur Stärkung der regio-
1 Für die EU-Beitrittskandidaten wurden diese Korrespondenzzentren in der Zwischenzeit in ordentliche EIC umgewandelt; im Allgemeinen gibt es mehrere Zentren pro Land wie in der EU.
2 Diese Elemente sind in der Botschaft des Bundesrates vom 12. Mai 1993 zum «Bundesbeschluss über die Anhebung des Höchstbetrags der Finanzmittel an die OSEC im Rahmen der Beteiligung der Schweiz am System der Euro Info Center (EIC) der EG», BBl 1993 II 507, vorgestellt worden.