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Botschaft zu einem Rahmenkredit für die Teilnahme an internationalen Informations-, Vermittlungs- und Beratungsprogrammen zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen

vom 18. September 2000

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 5200Bundesblatt · BBl 2000 5199

Übersicht

Am 6. Oktober 1995 hat das Parlament einen Bundesbeschluss angenommen, der die Teilnahme der Schweiz an internationalen Programmen zur Information für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ermöglichte (SR 951.971). Die Geltungsdauer des Beschlusses wurde auf zehn Jahre, diejenige der ersten Finanzierungstranche auf fünf Jahre festgesetzt. Das wichtigste Programm betrifft die Teilnahme am Netz der Euro Info Center der Europäischen Union. Um die Notwendigkeit der Fortsetzung dieser Teilnahme für die verbleibenden fünf Jahre zu beurteilen, wurden Sachverständige mit der Evaluation des Euro Info Center Schweiz (EICS) beauftragt. Die Schweizerische Zentrale für Handelsförderung (OSEC) wurde vom Bund mit der Leitung des EICS betraut. Dieses umfasst neben dem Hauptsitz bei der OSEC in Zürich auch zwei Aussenstellen in den Räumlichkeiten der Handelskammern in Lausanne und Lugano. Das EICS, das auch mit dem Vertrieb der EU-Publikationen betraut ist, hat 8,5 Stellen und beschäftigt 13 Personen, davon 8 in Zürich.

Die in der oben erwähnten Evaluation gezogenen Schlussfolgerungen sind im Ganzen genommen positiv. Es wird festgestellt, dass das EICS nur begrenzte Wirkung zeigt, gegen eine Fortsetzung des Projektes aber nichts einzuwenden ist. Gleichwohl ist es unerlässlich, die Transparenz in der Buchführung zu verbessern und die Kundenbetreuung zu professionalisieren.

Der Bundesrat erachtet es als notwendig, zu einem Zeitpunkt, in dem sich die Schweizer Wirtschaft aufgrund der Annahme der Bilateralen Verträge weiter in den europäischen Binnenmarkt integrieren wird, diese Zusammenarbeit fortzusetzen. Da die Anlaufstellen des EIC-Netzes von der Europäischen Kommission bezeichnet werden, erachtet der Bundesrat eine Neuausschreibung als nicht notwendig. Die Zusammenarbeit mit der OSEC könnte auf der Grundlage eines genaueren Auftrags fortgeführt werden.

Andere Informationsprojekte für KMU auf der Basis des Internet sind gegenwärtig in der Schweiz und auf internationaler Ebene in Vorbereitung. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass diese Pläne umgestellt und mit dem in Vorbereitung befindlichen Internet-Portal für KMU koordiniert werden müssen. Der Bundesrat beantragt mit der vorliegenden Botschaft einen Rahmenkredit von 10 Millionen Franken für einen Zeitraum von fünf Jahren (2 Millionen Franken pro Jahr).