Aussenpolitischer Bericht 2000 . Präsenz und Kooperation: Interessenwahrung in einer zusammenwachsenden Welt
Anhang Die schweizerische Aussenpolitik der Neunzigerjahre im Rückblick 1 Stellung und Ansehen der Schweiz in der Welt
Bundesblatt · BBl 2001 327Bundesblatt · BBl 2001 261
Im Ausland verfügte unser Land während vieler Jahre über ein gutes, wenn auch von Klischeevorstellungen geprägtes Ansehen: Berge, Schokolade oder Uhren prägten das Bild der Schweiz ebenso wie politische Stabilität, Wohlstand und Arbeitsfrieden. Zunehmend rücken aber andere schweizerische Eigenheiten ins Zentrum des öffentlichen Interesses: Die im Verhältnis zur Grösse unseres Landes überdurchschnittliche Bedeutung des Finanzplatzes und das schweizerische Bankgeheimnis oder eine der Öffnung des Landes ablehnend gegenüberstehende Bevölkerungsmehrheit, beispielsweise bei der EWR- oder der Blauhelm-Abstimmung, werden im Ausland kritisch wahrgenommen. Andererseits werden der direktdemokratische und föderalistische Staatsaufbau der Schweiz, die Rechtssicherheit und die Effizienz staatlicher Leistungserbringung sowie die innovative Kraft ihrer kulturellen Vielfalt immer wieder bewundert.
Die teilweise heftigen Auseinandersetzungen über die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg haben dem Ansehen unseres Landes geschadet. Mit dem Vergleich zwischen den schweizerischen Grossbanken, Anwälten und jüdischen Organisationen und mit der Gemeinsamen Erklärung der Regierung der USA und des Bundesrates von 1999 konnte ein Interessenausgleich erzielt werden. Die weitreichenden Massnahmen, die unser Land im Zusammenhang mit dieser Problematik getroffen hat (Einsetzung der Unabhängigen Expertenkommission Schweiz-Zweiter Weltkrieg und Publikation verschiedener Berichte, Ankündigung der Stiftung solidarische Schweiz usw.), finden auch im Ausland Anerkennung. Die tief gehende Auseinandersetzung mit der schweizerischen Vergangenheit hat national und international zu einer Entspannung der Lage beigetragen.
Allerdings bedurfte es grösster schweizerischer Anstrengungen, um die Turbulenzen mit den USA beizulegen. Die ganze Problematik hat einmal mehr gezeigt, dass die heutige Aussenpolitik nicht mehr nur eine Sache von Regierungen ist. Verschiedenste Akteure mit starkem Einfluss auf Politik und internationale Medien müssen berücksichtigt werden. Diese Auseinandersetzung hat deutlich gemacht, dass auch langjährige freundschaftliche Beziehungen einen Staat nicht daran hindern, innenpolitische Interessen mit grossem Nachdruck zu verfolgen. Der Bundesrat hat aus diesen Ereignissen die Erkenntnis gewonnen, dass die internationale Verletzlichkeit der Schweiz erheblich ist und in den letzten Jahren zugenommen hat.
Das Bild eines Landes entsteht nicht von einem Tag auf den anderen. Es spiegelt vielmehr Werte wider, seine Geschichte, die Erfahrungen, die Ausländer im jeweiligen Land machen, die Berichterstattung in den Medien und so fort. Es wäre verfehlt zu glauben, das Ansehen eines Landes lasse sich lediglich durch Werbekampagnen dauerhaft verbessern. Der Eindruck von Egoismus wird nur durch eine solidarische, auf ethischen Grundsätzen beruhende Politik widerlegt, dem Eindruck der Isolation kann nur durch Offenheit und Übernahme von Verantwortung entgegengetreten werden. Wichtig ist demnach, welche Politik ein Staat konkret umsetzt. Diese Politik muss in der heutigen Welt aber auch nach aussen kommuniziert und dargestellt werden. Der Bundesrat hat deshalb die Gründung einer neuen Organisation, der so genannten «Präsenz Schweiz», beschlossen, um in diesem Bereich aktiver zu werden.