Aussenpolitischer Bericht 2000 . Präsenz und Kooperation: Interessenwahrung in einer zusammenwachsenden Welt
2.1.1 Sicherheitspolitik
Bundesblatt · BBl 2001 328Bundesblatt · BBl 2001 261
2 Aktivitäten der schweizerischen Aussenpolitik in den Neunzigerjahren
Die nachfolgende Beschreibung der einzelnen Politiken und Aktionen der schweizerischen Aussenpolitik in den Neunzigerjahren orientiert sich an den fünf aussenpolitischen Zielen der Schweiz, wie sie im Aussenpolitischen Bericht von 1993 definiert wurden (vgl. Ziff. 1.1).
2.1 Wahrung und Förderung von Sicherheit und Frieden
Ziel:
«Aussenpolitik trägt zur Erhöhung einer umfassend verstandenen Sicherheit bei, insbesondere durch eine aktive und präventive Friedensförderung, durch die Stärkung der internationalen Rechtsordnung sowie durch die Mitarbeit am Auf- und Ausbau kollektiver Sicherheitsbemühungen.» (Aussenpolitischer Bericht 93)
2.1.1 Sicherheitspolitik
Die Schweiz ist weder Mitglied der UNO noch der EU. Auch deshalb nutzt unser Land die Teilnahme an der OSZE und an der Partnerschaft für den Frieden (PfP) sowie die Mitgliedschaft im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPC) und im Europarat für seine zahlreichen Bestrebungen in den Bereichen Konfliktverhütung und Wiederaufbau nach Konflikten.
Die Beteiligung an der von der NATO lancierten Partnerschaft für den Frieden (1996) und am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (1997) sind Marksteine der Entwicklung der schweizerischen Sicherheitspolitik gewesen. Die Schweiz profitiert von der Teilnahme am regelmässigen sicherheitspolitischen Meinungsaustausch auf Ebene der Aussen- und Verteidigungsminister im Rahmen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates. Bei der Partnerschaft für den Frieden und im EAPC bestimmt unser Land selber Art und Umfang der Mitwirkung.
Beispiele:
1999 hat die Schweiz an rund 250 PfP-Aktivitäten teilgenommen und selbst 25 Angebote offeriert, insbesondere in den Bereichen Stärkung des humanitären Völkerrechts, zivil-militärische Zusammenarbeit, Katastrophenhilfe und moderne Informationstechnologien. Zudem hat sich unser Land an PfP-Programmen zur Mithilfe bei der Stabilisierung der Streitkräfte von Albanien und Mazedonien beteiligt.
Die Schweiz stellt der Staatengemeinschaft drei Zentren in Genf zur Verfügung: das in der sicherheitspolitischen Ausbildung tätige Genfer Zentrum für Sicherheitspoli-