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Botschaft über das Fakultativprotokoll vom 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten

1.1 Einleitung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 6312Bundesblatt · BBl 2001 6309

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

1.1 Einleitung

In den letzten Jahrzehnten sind immer mehr Kinder Opfer bewaffneter Konflikte geworden, sei es als zivile Zielscheiben oder als Täter. Gemäss UNICEF wurden in der Dekade 1986–1996 ungefähr zwei Millionen Kinder in bewaffneten Konflikten getötet und sechs Millionen verwundet. Über eine Million Kinder sind verwaist. Die UNO schätzt, dass heute ca. 300 000 Kinder unter Waffen stehen, etwa 50 000 mehr als noch vor vier Jahren1. Von dieser Problematik sind vor allem Afrika, Lateinamerika und Südasien betroffen. Aber auch in den erst kürzlich beendeten bewaffneten Konflikten auf dem Balkan sind Kindersoldaten in Feindseligkeiten eingesetzt worden. Hinter diesen Zahlen stehen die erschütternden Kriegserlebnisse von Kindersoldaten, wie beispielsweise der Verlust von Familienangehörigen, die Unterbrechung der Ausbildung, das Erfahren körperlicher Leiden und sexueller Ausbeutung sowie der damit verbundenen Gefahr der Ansteckung mit der Immunschwächekrankheit HIV/AIDS2.

Die Ursachen für diese erschreckenden Zahlen liegen in der starken Zunahme von materiell oder ethnisch motivierten nicht internationalen Konflikten, welche die Zivilbevölkerung sowie die staatlichen und sozialen Einrichtungen stark in Mitleidenschaft ziehen. Als neue Konfliktparteien treten neben den regulären Streitkräften auch nicht staatliche bewaffnete Gruppen auf, die oft nur lose Führungs- und Organisationsstrukturen aufweisen und sich dem humanitären Völkerrecht nicht verpflichtet fühlen. Schliesslich ist die Entwicklung von leichten und effizienteren Handfeuerwaffen zu erwähnen, welche den Einsatz von Kindern erst erleichtert3.

Kinder werden den Erwachsenen für einen militärischen Einsatz häufig vorgezogen. Sie sind eher verfügbar, können sich weniger als Erwachsene gegen eine illegale Rekrutierung wehren und sind physisch und emotional leichter einzuschüchtern oder zu motivieren. Auf Grund ihres jugendlichen Alters und ihrer Unerfahrenheit unterliegen sie rasch einer falschen Einschätzung der Gefahren und der Leiden, die sie oft unbewusst mitverursachen. Sie sind zum Teil wesentlich skrupelloser, weil ihr Wertesystem noch nicht gefestigt ist und sie vielfach Gewalt bis hin zur Tötung als gängige Konfliktlösungsstrategie erfahren haben. Zu den Gruppen, aus denen am

1 Vgl. Bericht des UNO-Generalsekretärs vom 19. Juli 2000, UN-Doc. A/55/163 – S/2000/712, Ziff. 1–5.

2 Beispiele physischer und psychischer Verletzungen sind in folgenden Werken zu finden: I. Cohn und G.S. Goodwin-Gill, «Child Soldiers: The Role of Children in Armed Conflict», London: Oxford University Press 1994, S. 138–147; K. Hedlund Thulin (Ed.), «Children in armed conflict − Background document to the Plan of Action concerning Children in Armed Conflict», Institut Henry-Dunant, Genf 1995, S. 35–41; Graça Machel, Expertenbericht «Impact des conflits armés sur les enfants» in: UN-Doc. A/51/306, Ziff. 162–165 (im Folgenden zitiert als «Machel-Bericht»); R. Brett und M. McCallin, «Children − The invisible soldiers», Rädda Barnen (Swedish Save the Children), Stockholm 1996, S. 171–181; Human Rights Watch/Africa und Human Rights Watch Children’s Rights Project, «Easy prey - Child soldiers in Liberia», Human Rights Watch, New York/Washington/Los Angeles/London/Brussels 1994, S. 35–38.

3 Siehe Machel-Bericht, a.a.O., Ziff. 22 ff.