Zusatzbotschaft über die Aufstockung und Verlängerung des Rahmenkredits III für die Zusammenarbeit mit Osteuropa
4.3 Neuerungen in der DEZA
Bundesblatt · BBl 2002 1855Bundesblatt · BBl 2002 1829
Die Aufteilung der Arbeit zwischen der DEZA und dem seco wurde im Zuge der Verwaltungsreform auf der Basis der Erkenntnisse aus einer gemeinsamen Evaluation neu geregelt. Dies führte zu einer besseren Klärung der Rollen und Verantwortlichkeiten.
Operationelle Ebene
Seit 1999 werden die Landesprogramme und die Regionalprogramme von DEZA und seco gemeinsam ausgearbeitet. Bereits sind folgende gemeinsamen Landesprogramme in Kraft: Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Bulgarien, Rumänien, Russland, Ukraine und Kirgisistan.
DEZA und seco verfügen in folgenden Ländern und Gebieten über ein gemeinsames Koordinationsbüro, welches für die operationelle Durchführung der Programme vor Ort zuständig ist:
– Südosteuropa: Albanien (Tirana), Bosnien und Herzegowina (Sarajewo), Bulgarien (Sofia), Mazedonien (Skopje), Rumänien (Bukarest), Bundesrepublik Jugoslawien (Belgrad), Kosovo (Pristina).
– GUS: Russland (Moskau), Ukraine (Kiew), Südkaukasus (Tbilisi), Tadschikistan (Duschanbe), Kirgisistan (Bishkek) und ein Subbüro in Usbekistan (Taschkent).
In Moldawien und in Belarus führt die Abteilung Humanitäre Hilfe ein Koordinationsbüro.
4.3 Neuerungen in der DEZA
Die DEZA ist gemäss Artikel 2 der Verordnung vom 6. Mai 1992 über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (SR 974.11) zuständig für die Gesamtkoordination der Ostzusammenarbeit und muss gemeinsam mit dem seco die Kohärenz der Massnahmen des Bundes in Osteuropa und der GUS sicherstellen. Sie hat in den letzten zwei Jahren einige wichtige inhaltliche Diskussionen zu Ende geführt und folgende Referenzdokumente für die Zusammenarbeit verabschiedet:
Richtungsweisend für die strategische Ausrichtung ist die 2000 verabschiedete Strategie 2010 der DEZA. Danach soll die Zusammenarbeit partnerschaftlich, die Eigenverantwortung fördernd und auf die Bedürfnisse der Partner zugeschnitten erfolgen. Das Ziel ist die ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Entwicklung. Als transversale Themen sind die Chancengleichheit zwischen Frau und Mann sowie die nachhaltige Ressourcennutzung enthalten. Prioritärer Auftrag der Zusammenarbeit ist die Armutsbekämpfung und die Unterstützung der am meisten benachteiligten Bevölkerung und Regionen.
Mit dem Konzept 2000–2005 der Abteilung für Zusammenarbeit mit Osteuropa und der GUS (AZO) wird die Strategie 2010 der DEZA auf die Ebene der AZO angewandt. Das Konzept nimmt die prioritären Themen der DEZA auf, nimmt die geografische Orientierung vor und setzt die inhaltlichen Schwerpunkte der Zusammenarbeit mit Osteuropa und der GUS für die Periode 2000–2005. Die prioritären Themen der Ostzusammenarbeit sind demnach die Krisenprävention und - bewältigung, gute Regierungsführung, Einkommensförderung und Beschäftigung, die soziale Abfederung und Entwicklung der Transformation und die nachhaltige