Botschaft über das Übereinkommen zur Gründung der Agentur für Internationale Handelsinformation und -kooperation (AITIC) als zwischenstaatliche Organisation
vom 15. Januar 2003
Bundesblatt · BBl 2003 1058Bundesblatt · BBl 2003 1058
9.2.5 Botschaft über das Übereinkommen zur Gründung der Agentur für Internationale Handelsinformation und -kooperation (AITIC) als zwischenstaatliche Organisation
vom 15. Januar 2003
9.2.5.1 Allgemeiner Teil
9.2.5.1.1 Übersicht
Die Schweiz engagiert sich schon lange für die Einbindung der Entwicklungsländer in den Welthandel und in das multilaterale Handelssystem. Im Rahmen dieses Engagements schuf das damalige Bundesamt für Aussenwirtschaft (BAWI) 1998 in Genf die Agentur für Internationale Handelsinformation und -kooperation (AITIC) (vgl. Ziff. 521 des Berichts 98/1+2). Ihr Auftrag besteht in erster Linie darin, die Vertreter von Ländern mit begrenzten Mitteln in den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) und bei den Arbeiten der anderen internationalen Organisationen im Bereich des Handels zu unterstützen.
Die anlässlich der vierten WTO-Konferenz im November 2001 in Doha verabschiedete Ministererklärung (BBl 2002 1280) weist auf die Bedeutung der handelsbezogenen technischen Zusammenarbeit hin und fordert die Mitglieder auf, insbesondere die am wenigsten entwickelten Länder bei einer stärkeren Einbindung in das Handelssystem und die Weltwirtschaft zu unterstützen. Die Schweiz ist entschlossen, der AITIC im Sinne dieser Verpflichtungen eine grössere Bedeutung zu verleihen. Die Dienstleistungen der Agentur werden von den Empfängerländern sehr geschätzt. Um diese Dienstleistungen zu verstärken sowie die Finanzierung der Agentur durch Gewinnung weiterer Geldgeber auf eine breitere Basis zu stellen, ist es nötig, die AITIC in eine zwischenstaatliche Organisation umzuwandeln.
9.2.5.1.2 Technische Unterstützung im Zusammenhang mit der Handelspolitik
Die meisten Entwicklungsländer und Schwellenländer haben sich während Jahrzehnten auf beachtliche Weise dafür eingesetzt, ihre Volkswirtschaften zu öffnen und an das multilaterale Handelssystem anzupassen. So sind viele Entwicklungs- und Schwellenländer der WTO beigetreten, und die Zahl der beitrittswilligen Länder nimmt weiter zu.
Die Entwicklungen der WTO, vor allem der Einbezug weiterer Bereiche, haben bei den Entwicklungs- und Schwellenländern den Bedarf nach technischer Unterstützung – Vermittlung der nötigen technischen Kenntnisse – stark erhöht. Eine solche Unterstützung ist nötig, damit diese Länder aktiv an den Diskussionen teilnehmen und generell ihre Interessen besser wahrnehmen können.