Botschaft über die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS
6 Regionale Konzepte und Schwerpunkte
Bundesblatt · BBl 2004 1909Bundesblatt · BBl 2004 1843
Hilfe leistet. Es ist nicht vorgesehen, die bisherige finanzielle Aufteilung zwischen dem Balkan (ca. 70 %) und der GUS (ca. 30 %) grundsätzlich zu ändern.
Schwerpunktländer Regionalprogramme Spezial-
programme
Albanien Regionalprogramm Zentralasien Kosovo Bulgarien Kirgisistan, Usbekistan, Tadschikistan
Mazedonien Russland Rumänien Regionalprogramm Südkaukasus
Bosnien-Herzegowina Armenien, Aserbaidschan, Georgien
Serbien-Montenegro
Ukraine
Abgesehen von bilateralen Kooperationsansätzen in den einzelnen Schwerpunktländern ist die regionale Zusammenarbeit im osteuropäischen Umfeld von zunehmender Bedeutung. Stabilität und Sicherheit können oftmals nur durch zwischenstaatliche Kooperation hergestellt und gesichert werden. Aber auch die wirtschaftliche Entwicklung und die Überwindung zentraler Transitionsprobleme wie die grenzüberschreitende Kriminalität, Migration oder Ressourcennutzung erfordern international abgestimmte Ansätze und den regionalen Austausch. Darum werden vermehrt regionale Mittelfriststrategien für geografische, ökonomische und kulturelle Räume entwickelt: Im Falle Zentralasiens und des Südkaukasus haben DEZA und seco bewusst auf länderspezifische Ansätze in Form von Landesprogrammen verzichtet. Mit diesem innovativen Vorgehen geht die Ostzusammenarbeit länderübergreifende Probleme regional an und berücksichtigt eine allgemeine Regionalisierungstendenz in der internationalen Zusammenarbeit. Sowohl für die Staatengruppe Georgien-Aserbaidschan-Armenien48 wie auch für die zentralasiatischen Partnerländer Kirgisistan-Tadschikistan-Usbekistan49 wurden entsprechende regionale Konzepte und Programme entwickelt (vgl. 6.2). Der Stabilitätspakt für Südosteuropa gibt ebenfalls einen politischen und strategischen Rahmen für die Zusammenarbeit in der Balkanregion ab.
Ergänzend zu den bilateralen und regionalen Programmen in einzelnen Ländern und Regionen realisiert die Schweiz auch staatenübergreifende thematische Regionalprogramme, die grösstenteils historisch gewachsen sind und spezifisches Know-how ausgewählter schweizerischer Partner kanalisieren und valorisieren. Diese setzen an zentralen Stellen der Transition – an Identitätsstiftung, Sicherheit, Kapazitätsaufbau
– und konzentrieren sich auf die Bereiche Jugend, Kultur (s. Ziff. 2.7), Forschung und Wissenschaft, Justiz und Polizei sowie nukleare Sicherheit (s. Ziff. 2.5): So kommt etwa der Neuorientierung der Wissenschaft und Forschung eine besondere Bedeutung im Transitionsprozess zu. Der Systemwechsel in den Ländern des ehemaligen Ostblocks und die drastische Reduktion der finanziellen Mittel für den Forschungsbereich führten zum Verlust erheblicher Teile der früher beeindruckenden Forschungskapazitäten und -kompetenzen. Im Auftrag der DEZA leistet der Schweizerische Nationalfonds einen Beitrag an den Systemumbau und an den forschungspolitischen Anpassungsprozess, um die Forschung im Osten ins globale
48 sdc/seco: «Swiss Programme for the South Caucasus 2002–2006»; Bern Januar 2003.
49 sdc/seco: «The Swiss Regional Mid-Term Programme Central Asia 2002–2006»; Bern November 2002.