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Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz

3.3 Auswirkungen auf den Bund

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 3780Bundesblatt · BBl 2004 3743

Die Realisierung des HGV-Anschlusses hat grundsätzlich auf alle mobilen gesellschaftlichen Gruppen Auswirkungen: Die steigenden Mobilitätsbedürfnisse unserer Gesellschaft können besser befriedigt werden. Die Reisezeitersparnisse der Zugreisenden auf den betroffenen Verbindungen nach Frankreich und Deutschland sind beachtlich. Weil die Attraktivitätssteigerung im öffentlichen Verkehr indirekt auch eine gewisse Entlastung der Strasse bewirkt, zieht auch der motorisierte Individualverkehr einen Nutzen aus den in der Vorlage beschriebenen Massnahmen. Der angestrebte Verlagerungseffekt von der Strasse auf die Schiene dürfte somit auch die Reisezeit auf der Strasse leicht positiv beeinflussen.

Die finanziellen Auswirkungen werden in den Ziffern 3.3 und 3.4 abgehandelt. Auf die kleinen und mittleren Unternehmungen ergeben sich, abgesehen von den erwähnten wirtschaftlichen Impulsen, keine Auswirkungen. Durch die Verlagerung von Kurzstrecken-Luftverkehr auf die Schiene könnte sich der HGV-Anschluss auf die Luftfahrtbranche nachteilig auswirken.

Die Realisierung des HGV-Anschlusses verleiht der schweizerischen Volkswirtschaft wichtige Impulse. Die Investitionen wirken sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Bereits während der Bauphase, der für den HGV-Anschluss notwendigen Massnahmen im Bereich der Eisenbahninfrastruktur, wird eine beachtliche Zahl an Arbeitsplätzen in der Baubranche geschaffen. Mit dem Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz steigt die Standortattraktivität des gesamten Wirtschaftsplatzes Schweiz. Damit profitieren nach der Inbetriebnahme der schnelleren Verbindungen ins Ausland alle von einer guten Erschliessung abhängigen Wirtschaftszweige, was Arbeitsplätze sichert. Die durchgeführte Kosten-Nutzen-Analyse, welche die Massnahmen hinsichtlich ökologischer, wirtschaftlicher und sozialer Nachhaltigkeit überprüft, hat in der Gesamtbeurteilung zu einem positiven Resultat geführt (vgl. Ziff. 2.3 und 2.4).

Im Planungsdreieck Rollmaterial, Infrastruktur und Angebot wurden mehrfach alternative Lösungen gesucht. Die in der 1. Phase des HGV-Anschlusses zusammengefassten Massnahmen erwiesen sich dabei als die zweckmässigsten und effektivsten bezüglich der Zielerfüllung. Der bahntechnologische Fortschritt soll auch bei der Umsetzung des Projekts berücksichtigt werden.

Die vorgeschlagene Lösung bedarf keiner neuen Strukturen im Vollzug.

3.3 Auswirkungen auf den Bund

Die Investitionen in den HGV-Anschluss haben dank dem Fonds für die Eisenbahngrossprojekte keine direkten finanziellen Auswirkungen auf die Rechnung des Bundes. Hingegen muss mit indirekten Auswirkungen auf das ordentliche Budget des Bundes gerechnet werden. Die Massnahmen der 1. Phase des HGV-Anschlusses in der Schweiz werden nach der Inbetriebnahme voraussichtlich einen zusätzlichen Abgeltungsbedarf für die ungedeckten Kosten der Infrastruktur von ungefähr 1,5 bis 2 Millionen Franken pro Jahr nach sich ziehen. Dieser Mehraufwand wird im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit den SBB oder durch die teilweise Abschöpfung des Mehrertrags beim Personenverkehr finanziert werden müssen. Die finanzielle Beteiligung der Schweiz an Massnahmen im Ausland verursacht dagegen keine Folgekosten. Es handelt sich sowohl in Frankreich als auch in Deutschland um einmalige Beiträge an die Investitionskosten.