Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz
2.1.1 Grundsätze
Bundesblatt · BBl 2004 3762Bundesblatt · BBl 2004 3743
Im Ergebnis wird vorgeschlagen, in erster Priorität folgende Objekte zu verwirklichen (in Klammern: vorgeschlagene Investition in Mio. Franken): Beitrag an Haut-Bugey (165), Ausbau Knoten Genf (40), Beitrag an Jurabogen (40), Ausbau Knoten Lausanne (30), Bern – Neuenburg (100), Beitrag an HGS Rhein – Rhone (125), Beitrag an Belfort – Delle und Ausbau Delle – Biel (40), Bülach – Schaffhausen (130), St. Gallen – St. Margrethen (80), St. Gallen – Konstanz (60), St. Margrethen – Sargans (70), Beitrag an Elektrifizierung Lindau – Geltendorf (75); das ergibt total 955 Millionen Franken, d.h. wesentlich mehr als gemäss Vernehmlassungsvorlage des Bundesrats. Nahezu unbestritten ist die finanzielle Beteiligung der Schweiz an der ersten Etappe des Ost-Asts der geplanten Hochgeschwindigkeitsstrecke (HGS) Rhein – Rhone.
Regionalverkehrsleistungen, die dank den HGV-Anschluss-Investitionen allenfalls erbracht werden können, sollen nach den Vorstellungen der meisten Vernehmlassenden durch Bund und Kantone gemeinsam, basierend auf den geltenden Bestimmungen des Eisenbahngesetzes, bestellt werden. Eine zusätzliche Festlegung im kantonalen Richtplan erachten die meisten – soweit sie sich zu dieser Frage geäussert haben – nicht als notwendig.
1.8 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
2002 P 02.3121 HGV-Investitionen im grenzüberschreitenden Eisenbahnver-
kehr
Mit dem Postulat wird gefordert, die Möglichkeit zum Durchbrechen des Territorialitätsprinzips für den HGV-Ostanschluss zu schaffen sowie Verhandlungen mit Österreich, Deutschland und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend grenznahe Bahnlinien und –knoten aufzunehmen.
Das Ziel des Postulats bezüglich des Territorialitätsprinzips wird mit der vorgeschlagenen Beteiligung an der Vorfinanzierung der Elektrifizierung Lindau – Geltendorf erfüllt. Die Verhandlungen mit Österreich haben zum Abschluss der Ministerialvereinbarung vom 27. Oktober 2003 geführt (vgl. Anhang 2). Die Verhandlungen mit dem Fürstentum Liechtenstein sind aufgenommen worden, konnten aber noch nicht abgeschlossen werden.
2 Besonderer Teil
2.1 Planungsgrundlagen
2.1.1 Grundsätze
Beim HGV-Anschluss-Konzept kam der gleiche Planungsansatz zum Tragen wie bei der NEAT und der BAHN 2000. In einem iterativen Prozess wurde in enger Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten, den betroffenen Bahnen und den Kantonen die optimale Lösung zwischen wirtschaftlich tragbaren und verkehrstechnisch wünschbaren Massnahmen gesucht. Bei der Realisierung der Massnahmen wird es überdies darum gehen, laufend die Weiterentwicklung der Bahntechnik zu berücksichtigen.