Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz
2 Entwicklung der transeuropäischen Netze
Bundesblatt · BBl 2004 3788Bundesblatt · BBl 2004 3743
grundlage bezieht sich hauptsächlich auf die Prioritäten der Gemeinschaftsaktion und die Liste der spezifischen (prioritären) Projekte.
Entwicklung der Verbindungen Schweiz – Frankreich
Wichtigste Grundlage für das weitere Zusammenwachsen des schweizerischen und des französischen Schienennetzes ist die bilaterale Vereinbarung vom 5. November 199945 zum Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die HGS. Die Vereinbarung wurde in beiden Ländern ratifiziert und ist seit 28. März 2003 in Kraft. Sie verpflichtet die Vertragsparteien, koordinierte Massnahmen für die Bahninfrastruktur, die Finanzierung, den rationellen Betrieb der Strecken und, im Einvernehmen mit den betroffenen Bahnunternehmen, die Benützung des Rollmaterials zu treffen. Mit Bezug auf die Infrastruktur sind streckenbezogene Ziele und Massnahmen formuliert worden. Diese sollen im Rahmen des HGV-Anschlusses so weit wie möglich realisiert werden.
Die Strecke Basel – Mülhausen gilt im Leitschema der TEN als «Ausbaustrecke für den Hochgeschwindigkeitsverkehr». Sie ist in der bilateralen Vereinbarung mit Frankreich mit folgenden Zielfahrzeiten für die Relation Basel – Paris erwähnt: Kurzfristig 3:30 via Strassburg und HGS Ost (Inbetriebnahme 2006/2007); mittelfristig 3:00 via Burgund (HGS Rhein-Rhone, 1. Etappe des Ostasts, Inbetriebnahme 2008/2010); langfristig 2:30 (Vollausbau HGS Rhein-Rhone). Der Abschnitt Basel – Mülhausen bildet für die Wirtschaftsräume Basel und Zürich die wichtigste Anschlussstrecke an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz in Richtung West- und Nordwesteuropa. Die Bedeutung der Strecke als HGV-Anschluss wird mit der HGS Paris – Strassburg (1. Etappe nur bis in den Raum Metz/Nancy, Bau 2002–2007), mit der HGS Rhein-Rhone sowie mit dem Bahnhof beim Flughafen Basel-Mülhausen noch bedeutend zunehmen. Im Weiteren stehen der Ausbau der Basler Regio-S-Bahn, des Schnellzugsverkehrs Schweiz – Strassburg sowie – langfristig – die Güterverkehrsumfahrung von Basel zu Diskussion. Die bestehende Strecke ist durchgehend zweigleisig ausgebaut und ist mit Wechselstrom (25 kV/50 Hertz) elektrifiziert. Auf dem französischen Abschnitt beträgt die Höchstgeschwindigkeit 220 km/h.
Die Strecke Delle – Belfort ist seit 1992 für den Personenverkehr, seit 1993 auch für den Güterverkehr geschlossen und wird heute teilweise als Anschlussgleis genutzt. Der nicht mehr betriebene Bahnhof Meroux liegt auf der Kreuzungsstelle mit der geplanten HGS Rhein-Rhone. Mit dem hier vorgesehenen, neuen Bahnhof Meroux TGVsoll der Raum Belfort – Montbéliard an das TGV-Netz angeschlossen werden. Deshalb steht die Revitalisierung der eingleisigen, nicht elektrifizierten Strecke zur Diskussion. Die Strecke würde so die Funktion eines HGV-Anschlusses für den Kanton Jura und benachbarte Gebiete übernehmen.
Die beiden Strecken durch den Jurabogen (Lausanne – Vallorbe – Dole und Neuenburg – Pontarlier – Dole) dienen kurz- und mittelfristig als Verbindung der Metropole Paris mit den Grosszentren Bern (2–3 Mal täglich) und Lausanne (4–5 Mal täglich). Der Korridor ist mit Zielfahrzeiten für die Verbindungen Paris – Lausanne von 3:15 und Paris – Bern von 3:45 in der bilateralen Vereinbarung mit Frankreich
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