DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen

4.3.2 Internationale Organisation der Effektenhandelsaufseher (IOSCO) 1185 4.3.3 Joint Forum

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 1186Bundesblatt · BBl 2005 1089

Mitglieder, welche die Anforderungen noch nicht erfüllen, dazu bringen, ihre jeweiligen nationalen Rechtsgrundlagen anzugleichen. In diesem Sinne besteht die Möglichkeit, eine Zusage abzugeben, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die bestehenden gesetzlichen und regulatorischen Lücken zu schliessen. Nach Abschluss eines speziellen Prüfverfahrens wurde die Schweiz in den Anhang B des MoU aufgenommen, weil sie die Einleitung der erforderlichen Gesetzesanpassungen überzeugend belegen konnte. Die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) unterzog sich dem Prüfverfahren im Bewusstsein, dass die mit Blick auf das MoU bestehenden Lücken keinen Anspruch erlauben, das MoU als Vollmitglied zu unterzeichnen. Es war ihr aber wichtig zu wissen, wie die IOSCO die Schweizer Vorschriften beurteilt, um in voller Kenntnis der Sachlage die erforderlichen Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen über die internationale Amtshilfe vorzuschlagen.

Das Technical Committee (TC) der Organisation setzte im Februar 2004 eine spezielle Chairmen’s Task Force ein für die Organisation und Koordination der Antwort der IOSCO auf die jüngsten skandalösen Vorkommnisse von betrügerischem Markmissbrauch. Neben einer Darstellung der Vorkommnisse im Umfeld des Parmalat-Falls werden die im Lichte der verschiedenen Skandale der jüngeren Vergangenheit gewonnenen Erkenntnisse weiter vertieft mit dem Ziel, Empfehlungen für eine strengere Umsetzung bestehender oder für die Erarbeitung neuer Regulierungsgrundsätze zu erlassen. Eine weitere Task Force des TC erarbeitete den Entwurf eines Verhaltenskodexes für Rating-Agenturen. Nach Abschluss eines Vernehmlassungsverfahrens (u.a. bei Rating-Agenturen und dem Basler Ausschuss) erfolgte eine öffentliche Konsultation bei interessierten Dritten. Der vorgeschlagene Kodex beinhaltet im Wesentlichen Vorgaben in Bezug auf die Qualität und Integrität des Rating-Prozesses, auf die gebotene Unabhängigkeit der Agenturen, auf die Vermeidung von Interessenkonflikten sowie auf den Umgang mit vertraulichen Informationen.

4.3.3 Joint Forum

Das Joint Forum ist ein zu gleichen Teilen aus Vertretern der Banken-, Effektenhandels- und Versicherungsaufsicht zusammengesetztes Gremium, in dem für die Schweiz die EBK Einsitz nimmt. Das Forum befasst sich mit Aspekten der Beaufsichtigung von Finanzkonglomeraten und auf technischer Ebene mit Fragen aus allen drei Aufsichtsbereichen. Im Oktober veröffentlichte das Joint Forum einen Bericht zum Transfer von Kreditrisiken in den jeweiligen Sektoren und über die Sektorgrenzen hinweg. Der Bericht enthält Beispiele und Vorschläge an Aufsichtsbehörden hinsichtlich des Umgangs mit dem Kreditrisikotransfer und kommt zum Schluss, dass aus der Aktivität gegenwärtig keine systemischen Risiken erwachsen.

4.3.4 Internationaler Verband der Versicherungsaufsichtsbehörden (IAIS)

Weltweit sind im IAIS mehr als 100 Versicherungsaufsichtsorgane und rund 60 Beobachter aus der Privatwirtschaft zusammengeschlossen. Im Jahr 2004 hat die IAIS bei ihren Mitgliedern ein neues Rahmenwerk für die Versicherungsaufsicht in die Vernehmlassung gegeben, das die zahlreichen bestehenden Standards verbinden

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗