Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
8.1.1 Anhänge zu «Strategische Ausrichtung der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik» (Ziff. 1 des Berichts)
Bundesblatt · BBl 2005 1220Bundesblatt · BBl 2005 1089
die Konvention über die biologische Vielfalt28, die Rahmenkonvention über Klimaveränderungen29 und die Konvention zur Bekämpfung der Desertifikation30.
Wie in der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002 des Bundesrates31 – einer Weiterentwicklung der ersten Strategie von 1997 im Hinblick auf die Folgekonferenz in Johannesburg – festgehalten ist, muss die Politik ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den drei Aspekten der Nachhaltigkeit, nämlich von Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt, herstellen. Der Erhalt der natürlichen und menschlichen Ressourcen verbessert langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und das Wirtschaftswachstum, was wiederum eine unerlässliche Voraussetzung für die Finanzierbarkeit von Umweltschutz- und sozialen Massnahmen ist.
– Häufig wird Nachhaltigkeit vor allem im ökologischen Sinne verstanden, was bedeutet, dass der heutige Gebrauch natürlicher Ressourcen nicht auf Kosten zukünftiger Generationen gehen soll. Dies ist besonders bei globalen Umweltproblemen wie der möglichen Klimaveränderung eine Herausforderung. Sich für kohärente und wirkungsvolle internationale Umweltregeln und -programme einzusetzen, ist eine Priorität des Bundesrates.
– In der sozialen Dimension der Nachhaltigkeit geht es zunächst um innenpolitische Themen, namentlich um die langfristige Sicherung der Finanzierung der Sozialwerke. Herausforderungen bringt vor allem der demographische Wandel mit sich. Diesem muss sowohl in der Altersvorsorge als auch in der Krankenversicherung, die allen in der Schweiz lebenden Personen den Zugang zu einer guten medizinischen Versorgung zu gewährleisten hat, begegnet werden. Die aussenwirtschaftliche Verflechtung mildert diese Herausforderungen über ihren Beitrag zum Wirtschaftswachstum. Soweit die Immigration zum Wirtschaftswachstum beiträgt, sind geeignete Massnahmen zur Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses zwischen der Schweizer und der ausländischen Bevölkerung zu treffen.
– Im vorliegenden Kontext ist die wirtschaftliche Dimension der Nachhaltigkeit von besonderer Bedeutung. Dabei beinhaltet der ökonomische Aspekt der Nachhaltigkeit nicht nur den Gedanken, dass es dank einer Wachstumspolitik zu einer Steigerung des Wohlergehens in der Schweiz heute und in Zukunft kommen soll. Die ökonomische Nachhaltigkeit bemisst sich auch daran, ob die Bedürfnisse der heutigen Generationen befriedigt sind. Dies ist für elementare Bedürfnisse in zahlreichen Weltgegenden nach wie vor nicht der Fall, was eine entsprechenden Entwicklungspolitik notwendig macht. Sie ist ein wesentlicher Teil der Politik der Nachhaltigkeit in ihrer wirtschaftlichen Dimension.
Das Ziel der Armutsbekämpfung wandelt sich mit fortschreitender Entwicklung zum Ziel der Wohlstandsförderung und der weiteren Integration der betreffenden Länder in die Weltwirtschaft. Entsprechend ist die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit nicht nur durch die Strategie in der Dimension «Rahmenbedingungen in den Partnerländern» geleitet, sondern auch durch die Strategie in der Dimension «Marktzugang im Ausland und internationales Regelwerk».
28 SR 0.451.43
29 SR 0.814.01
30 SR 0.311.42
31 BBl 2002 3946