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Eisenbahngesetz (Entwurf)

vom 23. Februar 2005

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 2583Bundesblatt · BBl 2005 2583

Eisenbahngesetz Entwurf (EBG)

Änderung vom ...

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 23. Februar 20051,

beschliesst:

I

Das Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 19572 wird wie folgt geändert:

Randtitel

Die Randtitel werden im ganzen Erlass in Sachüberschriften umgewandelt.

Ersatz von Ausdrücken

Im ganzen Erlass werden die folgenden Ausdrücke unter sprachlicher Anpassung ersetzt:

a. «Eisenbahnunternehmung» und «Bahnunternehmung» durch «Eisenbahnunternehmen»;

b. «Bahnanlage» durch «Eisenbahnanlage»;

c. «Unternehmung» durch «Unternehmen».

Gliederungstitel vor Art. 1

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Geltungsbereich

1 Dieses Gesetz regelt den Bau und Betrieb von Eisenbahnen durch Eisenbahnunternehmen sowie deren Beziehungen zu anderen öffentlichen Transportunternehmen, zu öffentlichen Verwaltungen und zu Dritten.

2 Eisenbahnunternehmen im Sinne dieses Gesetzes sind Unternehmen, die die Eisenbahninfrastruktur bauen und betreiben oder den Eisenbahnverkehr durchführen, die nach ihrer Zweckbestimmung von allen zur Beförderung von Personen und Gütern benützt werden können und deren Fahrzeuge spurgeführt sind. Der Bundesrat entscheidet über die Unterstellung von Eisenbahnanlagen unter dieses Gesetz.

1BBl 2005 2415

2 SR 742.101