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Eisenbahngesetz (Entwurf)

8. Abschnitt: Interoperabilität mit dem europäischen Eisenbahnsystem (neu)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 2593Bundesblatt · BBl 2005 2583

Eisenbahngesetz

Gliederungstitel vor Art. 18w

7. Abschnitt: Sicherheit

Art. 18w Betriebsbewilligung

1 Für Eisenbahnanlagen und Fahrzeuge ist eine Betriebsbewilligung erforderlich. Das Bundesamt kann Ausnahmen vorsehen.

2 Das Bundesamt erteilt die Betriebsbewilligung, wenn die Gesuchstellerin den Sicherheitsnachweis erbracht hat und das Vorhaben den massgebenden Vorschriften entspricht.

3 Es kann weitere Abklärungen vornehmen. Das Eisenbahnunternehmen stellt dafür das nötige Personal und Material sowie die erforderlichen Unterlagen kostenlos zur Verfügung und erteilt die notwendigen Auskünfte.

Art. 18x Typenzulassung (neu)

Das Bundesamt erteilt eine Typenzulassung für Fahrzeuge, Elemente von Fahrzeugen sowie für Elemente von Eisenbahnanlagen, die in gleicher Weise und Funktion mehrfach verwendet werden sollen, wenn die Gesuchstellerin den Sicherheitsnachweis erbracht hat und das Vorhaben den massgebenden Vorschriften entspricht.

Art. 23 Benützungsvorschriften

Das Eisenbahnunternehmen kann Vorschriften über die Benützung des Bahnhofgebiets erlassen, um den ordnungsgemässen Betrieb zu gewährleisten.

Gliederungstitel vor Art. 23a

8. Abschnitt: Interoperabilität mit dem europäischen Eisenbahnsystem (neu)

Art. 23a Grundsatz

Normalspurige Bahnen, die dem internationalen Verkehr dienen, müssen nach Massgabe der Bestimmungen dieses Abschnitts die technischen und betrieblichen Voraussetzungen für den sicheren und durchgehenden Zugverkehr im europäischen Eisenbahnsystem erfüllen (Interoperabilität).

Art. 23b Geltungsbereich

1 Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für den Neubau, die Umrüstung und die Erneuerung von:

a. Strecken, die sich in das europäische Eisenbahnsystem einfügen;

b. Fahrzeugen, die auf diesen Strecken eingesetzt werden.