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Eisenbahngesetz (Entwurf)

9. Abschnitt: Kreuzungen zwischen öffentlichen Strassen und Bahnen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 2596Bundesblatt · BBl 2005 2583

Eisenbahngesetz

3 Konformitätsbescheinigungen von Konformitätsbewertungsstellen eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft werden anerkannt, wenn ein Abkommen mit der Schweiz dies vorsieht.

Art. 23i Staatliche Konformitätsbewertungsstelle

Der Bundesrat kann eine vom Bundesamt unabhängige Konformitätsbewertungsstelle errichten. Sie muss in der Schweiz akkreditiert sein.

Art. 23k Datenbearbeitung

Das Bundesamt ist befugt, die für die Interoperabilität erforderlichen Daten bei den Eisenbahnunternehmen zu erheben und diese Daten zu bearbeiten und zu veröffentlichen.

Gliederungstitel vor Art. 24

9. Abschnitt: Kreuzungen zwischen öffentlichen Strassen und Bahnen

Art. 24 Sachüberschrift

Genehmigung

Art. 25 Sachüberschrift

Kosten

Art. 26 Sachüberschrift und Abs. 1

Änderungen bestehender Kreuzungen

1 Muss ein Niveauübergang durch eine Über- oder Unterführung ersetzt oder infolge Verlegung der Strasse aufgehoben werden, so trägt die Kosten aller Änderungen an der Bahn- und Strassenanlage:

a. das Eisenbahnunternehmen, wenn die Änderung vorwiegend durch die Bedürfnisse des Bahnverkehrs bedingt ist;

b. der Strasseneigentümer, wenn die Änderung vorwiegend durch die Bedürfnisse des Strassenverkehrs bedingt ist.

Art. 28 Sachüberschrift

Neue private Strassen