Eisenbahngesetz (Entwurf)
8. Abschnitt: Interoperabilität mit dem europäischen Eisenbahnsystem (neu)
Bundesblatt · BBl 2005 2594Bundesblatt · BBl 2005 2583
Eisenbahngesetz
2 Der Bundesrat legt fest, welche Strecken sich in das europäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem oder in das konventionelle europäische Eisenbahnsystem einfügen.
3 Er kann weitere normalspurige Strecken in das konventionelle europäische Eisenbahnsystem einfügen. Er kann einzelne technische Ausführungsbestimmungen für andere normalspurige Strecken als anwendbar erklären.
Art. 23c Teilsysteme
1 Teilsysteme, die im Bereich der Interoperabilität eingesetzt werden sollen, dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn das Bundesamt eine Betriebsbewilligung nach Artikel 18w erteilt hat.
2 Die Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn:
a. die Anforderungen nach Artikel 18w erfüllt sind;
b. das Teilsystem einschliesslich seiner Schnittstellen den grundlegenden Anforderungen und den technischen Ausführungsbestimmungen entspricht; und
c. die erforderlichen Konformitätserklärungen und -bescheinigungen vorliegen.
3 Nach einer Umrüstung oder Erneuerung ist eine neue Betriebsbewilligung erforderlich.
4 Das Bundesamt entscheidet bei Umrüstung und Erneuerung über Ausnahmen.
Art. 23d Inverkehrbringen von Interoperabilitätskomponenten
1 Bauteile, die in Teilsysteme eingebaut werden sollen (Interoperabilitätskomponenten), dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn:
a. sie den grundlegenden Anforderungen und den technischen Ausführungsbestimmungen entsprechen; und
b. die erforderlichen Konformitätserklärungen und -bescheinigungen vorliegen.
2 Wer eine Interoperabilitätskomponente in Verkehr bringt, muss nachweisen können, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt werden.
Art. 23e Nachträgliche Kontrolle (Marktüberwachung)
der Interoperabilitätskomponenten
1 Das Bundesamt überwacht risikoorientiert, ob in Verkehr gebrachte Interoperabilitätskomponenten den grundlegenden Anforderungen entsprechen.
2 Zu diesem Zweck kann es:
a. die erforderlichen Nachweise und Informationen verlangen;
b. Muster erheben;
c. Prüfungen veranlassen oder selbst vornehmen;