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Eisenbahngesetz (Entwurf)

8. Abschnitt: Interoperabilität mit dem europäischen Eisenbahnsystem (neu)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 2594Bundesblatt · BBl 2005 2583

Eisenbahngesetz

2 Der Bundesrat legt fest, welche Strecken sich in das europäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem oder in das konventionelle europäische Eisenbahnsystem einfügen.

3 Er kann weitere normalspurige Strecken in das konventionelle europäische Eisenbahnsystem einfügen. Er kann einzelne technische Ausführungsbestimmungen für andere normalspurige Strecken als anwendbar erklären.

Art. 23c Teilsysteme

1 Teilsysteme, die im Bereich der Interoperabilität eingesetzt werden sollen, dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn das Bundesamt eine Betriebsbewilligung nach Artikel 18w erteilt hat.

2 Die Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn:

a. die Anforderungen nach Artikel 18w erfüllt sind;

b. das Teilsystem einschliesslich seiner Schnittstellen den grundlegenden Anforderungen und den technischen Ausführungsbestimmungen entspricht; und

c. die erforderlichen Konformitätserklärungen und -bescheinigungen vorliegen.

3 Nach einer Umrüstung oder Erneuerung ist eine neue Betriebsbewilligung erforderlich.

4 Das Bundesamt entscheidet bei Umrüstung und Erneuerung über Ausnahmen.

Art. 23d Inverkehrbringen von Interoperabilitätskomponenten

1 Bauteile, die in Teilsysteme eingebaut werden sollen (Interoperabilitätskomponenten), dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn:

a. sie den grundlegenden Anforderungen und den technischen Ausführungsbestimmungen entsprechen; und

b. die erforderlichen Konformitätserklärungen und -bescheinigungen vorliegen.

2 Wer eine Interoperabilitätskomponente in Verkehr bringt, muss nachweisen können, dass die grundlegenden Anforderungen erfüllt werden.

Art. 23e Nachträgliche Kontrolle (Marktüberwachung)

der Interoperabilitätskomponenten

1 Das Bundesamt überwacht risikoorientiert, ob in Verkehr gebrachte Interoperabilitätskomponenten den grundlegenden Anforderungen entsprechen.

2 Zu diesem Zweck kann es:

a. die erforderlichen Nachweise und Informationen verlangen;

b. Muster erheben;

c. Prüfungen veranlassen oder selbst vornehmen;