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Botschaft zum Bundesgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung

2.1 Seilbahngesetz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 910Bundesblatt · BBl 2005 895

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Zweck

Mit den Absätzen 1 und 2 wird in begrifflicher Hinsicht die Harmonisierung mit der EG-Seilbahnrichtlinie hergestellt. Zum Regelungsbereich gehören auch die Sicherheitsbauteile und Teilsysteme für Seilbahnen.

Hauptzweck des Seilbahngesetzes ist die Gewährleistung eines sicheren und umweltverträglichen Betriebs von Seilbahnen. Mit der Bestimmung in Absatz 3 wird das Seilbahngesetz auf die Grundsätze der technischen und betrieblichen Sicherheit sowie der nachhaltigen Entwicklung in wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Hinsicht verpflichtet.

Mit den sich am internationalen Recht orientierenden Sicherheitsanforderungen sowie durch die Verwendung international normierten Teile soll auch die Wettbewerbsfähigkeit der Seilbahnen unterstützt werden. Auch mit den Konzessionsvoraussetzungen gemäss PBG soll sichergestellt werden, dass die geplante Seilbahn auf dem Markt Bestand haben wird.

Art. 2 Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Seilbahngesetzes umfasst in Übereinstimmung mit der EG-Seilbahnrichtlinie alle Seilbahnen für die Personenbeförderung. Dazu gehören Standseilbahnen, Luftseilbahnen mit Pendelbetrieb, Luftseilbahnen mit Umlaufbetrieb mit Kabinen oder Sesseln, Schlepplifte sowie ähnliche Transportanlagen mit Seilantrieb.

Vom Geltungsbereich ausgeschlossen sind Seilbahnen für den Bergbau, nicht ortsfeste und militärische Seilbahnen sowie die in der Aufzugsverordnung24 bzw. im STEG25 geregelten Aufzüge und Maschinen und feststehende und verfahrbare Jahrmarktgeräte sowie Anlagen in Vergnügungsparks. Die EG-Seilbahnrichtlinie schliesst ebenfalls die Zahnradbahnen sowie seilbetriebene Fähren von ihrem Geltungsbereich aus. Das Seilbahngesetz erwähnt diese Verkehrsträger nicht mehr, da sie Gegenstand anderer Erlasse sind (entsprechend der Eisenbahngesetzgebung und der Schifffahrtsgesetzgebung). Mit der Bezeichnung des Gesetzes «über Seilbahnen zur Personenbeförderung» wird auch klargestellt, dass die Materialseilbahnen von dessen Geltungsbereich ausgeschlossen sind.

Da der Bund sicherstellen soll, dass die EG-Seilbahnrichtlinie überall umgesetzt wird, wird das ganze Gesetz, ausser des Teils über Bau von Anlagen mit Bundeskonzession, auf alle Anlagen Anwendung finden. Damit findet die EG-Seilbahnrichtlinie auch auf die durch kantonale Stellen zu bewilligenden Skilifte und Kleinluftseilbahnen Anwendung.

24 Aufzugsverordnung vom 23. Juni 1999; SR 819.13.

25 Bundesgesetz vom 19. März 1976 über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten; SR 819.1.