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Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Tunesien

8.2.2.3 Verhandlungsverlauf

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 1784Bundesblatt · BBl 2006 1783

Bestimmungen des Abkommens im Bereich des Warenverkehrs für sämtliche Schweizer Exporte von Industrie- und verarbeiteten Landwirtschaftsprodukte die sofortige Aufhebung der zollmässigen Benachteiligung auf dem tunesischen Markt gegenüber Produkten aus der EU zur Folge.

Die schweizerischen Zollkonzessionen kommen weitgehend einer vertraglichen Konsolidierung der bisherigen einseitig gewährten APS-Vergünstigungen (Allgemeines Präferenzsystem zugunsten der Entwicklungsländer; Zollpräferenzenbeschluss, SR 632.91) gleich, dies nunmehr auf Grundlage der Gegenseitigkeit. Das Freihandelsabkommen und die bilaterale Landwirtschaftsvereinbarung lösen das schweizerische APS-Präferenzregime gegenüber Tunesien ab.

8.2.2.2 Wirtschaftliche Lage Tunesiens, Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Tunesien

Dank wichtiger Reformen in den Bereichen der Aussenwirtschaft, der Preisliberalisierung und des Steuerregimes sowie Anreizsteigerungen für Investitionen konnte sich die tunesische Wirtschaft von der schwerwiegenden Krise Anfang der 1980er Jahre erholen. 2004 stieg das BIP auf 28,5 Milliarden US-Dollar an (2003: 25 Mrd. US$) was einem Wachstum von 5,8 Prozent entspricht. Für 2005 wird das Wirtschaftswachstum auf 5 Prozent geschätzt. Infolge der Marktöffnung sind heute 96 Prozent der tunesischen Produkte dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt und 87 Prozent der Produzentenpreise sind Marktpreise.

Trotz der hohen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit steigt die grosse Arbeitslosigkeit weiter an. Offiziell beträgt die Arbeitslosenquote 13,8 Prozent, doch Schätzungen zufolge beläuft sie sich auf 20–30 Prozent. Davon betroffen sind insbesondere junge Arbeitsuchende, unabhängig ihrer beruflichen Qualifikationen.

Tunesien ist für die Schweizer Exporteure einer der wichtigsten Absatzmärkte Nordafrikas. Zwischen 1990 und 2001 konnten die Ausfuhren von 69 Millionen auf 120 Millionen Franken angehoben werden, bis 2004 gingen sie allerdings wieder auf 103 Millionen Franken zurück. Zu den Exportgütern zählen insbesondere Maschinen (2004: 31 %), chemische Produkte (12 %) und Landwirtschaftsprodukte (10 %). Im Gegensatz zu den Ausfuhren nahmen die Einfuhren tunesischer Produkte in die Schweiz zwischen 1990 und 2004 stetig zu; sie haben sich von 13 Millionen (1990) auf 24 Millionen Franken (2004) fast verdoppelt. Zu den eingeführten Produkten zählen insbesondere Textilien und Bekleidung (2004: 25 %), Maschinen (23 %), Landwirtschaftsprodukte (17 %) und Lederwaren (8 %).

Die Schweiz belegt den 16. Rang der ausländischen Investoren in Tunesien. Die schweizerischen Direktinvestitionen betreffen vor allem die Textil- und Bekleidungsindustrie, die Nahrungsmittelindustrie und den Tourismus.

8.2.2.3 Verhandlungsverlauf

Gestützt auf die Zusammenarbeitserklärung EFTA-Tunesien vom 8. Dezember 1995 wurden die Freihandelsverhandlungen zwischen den EFTA-Staaten und Tunesien im Oktober 1996 eröffnet. Das Freihandelsabkommen sowie die bilateralen Landwirtschaftsvereinbarungen zwischen den einzelnen EFTA-Staaten und Tunesien sind in